Mitteilungsvorlage - MV/2025/062

Anfrage der SPD Fraktion vom 03.06.2025 / Antwort der Verwaltung

 

Pkt. 1 Ostmole

Bei den Platten an der Ostmole driften auch die Platten längs auseinander, vorn und von hinten erkennbar.

Wir haben einige Absackungen im Hafengelände gemessen. Es sind Absackungen von 3,5 bis 3,8 cm. Insbesondere dort, wo Traditionsschiffe festgemacht werden können.

Das sind Stolperfallen. Ab welcher Höhe beginnt die Gefährdung? Gibt es gesetzliche Regelungen und wie sieht es bei einem Unfall eines/r Bürgers/In aus mit Schadensersatzansprüchen aus?

In Außengeländen wie hier bei uns im neuen Hafengelände mit den verlegten Platten, kann kein Besucher davon ausgehen, dass solche Stolperfallen im Gelände vorhanden sind.

 

Antwort Fachdienst Bauverwaltung und öffentliche Flächen:

Die Setzungen der Großformatplatten in Teilbereichen sind der Verwaltung bekannt.

Eine Regulierung der Platten ist lediglich mit Spezialgeräten möglich. Der Verwaltung liegt ein Angebot für die Regulierung der Platten vor; eine Beauftragung konnte jetzt nach Freigabe des Haushalts 2025 erfolgen und die Arbeiten sollen bis Ende August 2025 abgeschlossen sein.

 

Pkt.2. Westmole

Die Bleche wurden angepasst.

 

Pkt, 3 Toilettenzugang am Hafen vor dem Hotel und Restaurant

Hat die Verwaltung die Möglichkeit die Eigentümer auf eine Gefährdung durch fehlende hinzuweisen (Kennzeichnung der Stufen)?

 

Antwort Fachdienst Gebäudemanagement:

Die Gefährdung ist der Verwaltung bekannt; kurzfristig können von außen und innen sichtbar Schilder aufgehängt werden, die auf die Gefährdung hinweisen. Ein Angebot für eine dauerhafte Lösung (barrierefreien Zugang) durch eine Rampe liegt der Verwaltung vor und wird zeitnah beauftragt.

 

Pkt. 6 Planetenlehrpfad

Die Station Mars des Planetenlehrpfades ist wieder in Ordnung. Lediglich die Graffitis auf der Schautafel Erde sind störend. Auch einige Bronzetafeln der Planeten-stationen sind durch Schmierereien bzw. die Venus durch Vogelkot, unansehnlich. Ich meine, dass man die Bronzetafeln mit entsprechenden Putzmitteln von Edding, Sprayresten oder Vogelkot reinigen könnte (Zeit- und Putzmittelaufwand)

 

Antwort Fachdienst Gebäudemanagement:

Der Haushalt 2025 ist erst seit kurzem freigegeben. Sobald die interne Aufgaben- Priorisierung des Aufwandes durchgeführt wurde, können die Kosten für den Zeit- und Putzmittelaufwand eingeschätzt und ggf. beauftragt werden.