Mitteilungsvorlage - MV/2025/038

Planungen

 

Das Haushaltsjahr 2024 ist in Bezug auf die städtischen Investitionszuschüsse abgeschlossen. Insgesamt wurden 3.099.705,30 € im Rahmen der Haushaltsanmeldungen 2024 angemeldet. Übertragungen von Haushaltsmitteln des Jahres 2023 in das Haushaltsjahr 2024 waren aufgrund der Haushaltslage nicht möglich.

 

Abwicklung

 

Insgesamt wurden von den Trägern in 2024 ca. 2,1 Mio. € an investiven Mitteln abgefordert. Die größte Summe i. H. v. ca. 1,2 Mio. € wurde für den Neubau des Krippenhauses der Kath. Kita „St. Marien“ verwendet. Weitere große Einzelprojekte waren die Sanierung des Dachs in der DRK Kita Flerrentwiete i. H. v. ca. 448.000 € und die Erstausstattung für die neue AWO Kita an der Rissener Straße i. H. v. ca. 146.900 €.

 

Aufgrund von Kostensteigerungen wurden per Ratsbeschluss vom 21.11.2024 zusätzliche Mittel i. H. v. 96.000 € für das Außengelände der neuen AWO Kita an der Rissener Straße zur Verfügung gestellt.

 

Einige der geplanten Maßnahmen konnten in 2024 nicht umgesetzt. Dies lag unter anderem daran, dass der Haushalt erst Anfang Mai 2024 freigegeben wurde und ab September eine Haushaltssperre galt. In Zeiten einer Haushaltssperre dürfen keine Maßnahmen begonnen werden, es sei denn die Bürgermeisterin stimmt einer Ausnahme aufgrund besonderer Gegebenheiten ausdrücklich zu. Die starke Auslastung der Handwerksbetriebe erschwerte die Umsetzung von Maßnahmen ebenfalls.

 

Seit 2014 existierte ein zentrales Budget für alle Einrichtungen, um dringende, nicht vorhersehbare Maßnahmen, insbesondere auch Brandschutz, finanzieren zu können. Der Fonds Unvorhergesehenes stand im Jahr 2024 im zweiten Jahr in Folge nicht mehr zur Abdeckung von Notfällen zur Verfügung. Der Wegfall des Fonds stellte im Jahr 2024 kein Problem dar.

 

Ausblick 2025

 

Die Mittelanforderungen für 2025 sind im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Insgesamt wurde vom Rat der Stadt Wedel beschlossen 1.264.300 € zur Verfügung zu stellen. Zusätzlich wurden Mittelübertragungen von 2024 nach 2025 i. H. v. ca. 180.000 € vom Fachdienst Finanzen vorgenommen. Die größte geplante Maßnahme in 2025 ist die Dachsanierung des Bestandsgebäudes der Kath. Kita „St. Marien“ mit 590.000 €.