Beschlussvorlage - BV/2024/078

Der Rat der Stadt Wedel beschließt den als Anlage beigefügten „Kodex für unsere Diskussionskultur in Wedel“

1. Strategischer Beitrag des Beschlusses

(Bezug auf Produkt / Handlungsfeld / Oberziele)

 

 

2. Maßnahmen und Kennzahlen für die Zielerreichung des Beschlusses

 

Das Projekt „Respekt im Rat“ wurde in der Sitzung des Rates am 25.01.2024 vorgestellt.

Frau Klubert und Herr Meister von der Körber-Stiftung gaben einen kurzen Überblick über die Inhalte der Körber-Stiftung und das Projekt „Respekt im Rat“ und beantworteten Fragen.

Es habe die Kommunalpolitik in den Fokus gerückt und koste nichts, nur Zeit.

 

Weitere Informationen gibt es unter www.respekt-im-rat.de und www.stark-im-amt.de

 

Die Ratsmitglieder begrüßen das Projekt.

Der Vorsitzende hat vorgeschlagen noch in dieser Sitzung einen Beschluss zu fassen, dass das Projekt weiterfolgt werden soll.

Der Beschluss: „Der Rat der Stadt Wedel beschließt die Teilnahme am Pilotprojekt „Respekt im Rat“ – für eine gute Diskussionskultur in der Kommunalpolitik - der Körber-Stiftung zur Erarbeitung einer Übereinkunft (Kodex o.ä.).“ wurde einstimmig gefasst.

Dann wurde zeitnah eine Arbeitsgruppe gebildet, die in einem Workshop mit der Körber-Stiftung den Kodex ausgearbeitet hat.

Dieser Kodex soll nun beschlossen werden.

Im Anschluss müssen Schritte zur Öffentlichkeitsarbeitet erfolgen und eine Testphase gestartet werden. Die Testphase wird nach Abschluss gemeinsam mit der Körber-Stiftung evaluiert.

 

 

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:  ja  nein

 

Mittel sind im Haushalt bereits veranschlagt  ja  teilweise   nein

 

Es liegt eine Ausweitung oder Neuaufnahme von freiwilligen Leistungen vor:  ja  nein

 

Die Maßnahme / Aufgabe ist  vollständig gegenfinanziert  (durch Dritte)

  teilweise gegenfinanziert (durch Dritte)

  nicht gegenfinanziert, städt. Mittel erforderlich

 

Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 21.02.2019 zum Handlungsfeld 8 (Finanzielle Handlungsfähigkeit) sind folgende Kompensationen für die Leistungserweiterung vorgesehen:   (entfällt, da keine Leistungserweiterung)

 

 

Ergebnisplan
Erträge / Aufwendungen	2024 alt	2024 neu	2025		2026		2027	2028 ff.
		in EURO
*Anzugeben bei Erträge, ob Zuschüsse / Zuweisungen, Transfererträge, Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalkosten, Sozialtransferaufwand, Sachaufwand, Zuschüsse, Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen
Erträge*
Aufwendungen*
Saldo (E-A)
Investition	2024 alt	2024 neu	2025		2026	2027		2028 ff.
	in EURO
Investive Einzahlungen
Investive Auszahlungen
Saldo (E-A)