Beschlussvorlage - BV/2023/096
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltskonsolidierung
Maßnahme Nr. A 9 (lt. BV 2023/030-1)
Erhöhung/Einführung von Entgelten für vermietete Gewerbeflächen der Stadt Wedel
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 2 - Bauen und Umwelt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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18.09.2023
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Erledigt
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Rat der Stadt Wedel
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Entscheidung
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28.09.2023
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Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Erhöhung von Entgelten für vermietete Gewerbeflächen der Stadt Wedel
Ziele
1. Strategischer Beitrag des Beschlusses
(Bezug auf Produkt / Handlungsfeld / Oberziele)
Handlungsfeld 8 : Finanzielle Handlungsfähigkeit, der städtische Haushalt ist dauerhaft genehmigungsfrei.
2. Maßnahmen und Kennzahlen für die Zielerreichung des Beschlusses
Darstellung des Sachverhalts
Die Stadt Wedel verpachtet insgesamt 19 gewerblich genutzte Einheiten. Es handelt sich hierbei um einzelne Büroräume, kleinere Objekte (z.B. Kiosk am Mittendrin), komplette Gebäude (z.B. Reepschlägerhaus, Frauenhaus, Theater Wedel) und auch eine größere Weidefläche mit nachgeordnetem Gebäudebestand.
Eine moderate Erhöhung der Entgelte für diese Objekte ist überwiegend realistisch umsetzbar. Bei einigen Objekten wie z.B. Theater Wedel, Reepschlägerhaus, Stadtmuseum kann die Erhöhung zu einer problematischen Mehrbelastung der jeweiligen Pächter/Institutionen führen. Daher empfiehlt die Verwaltung einen moderaten Mehrertrag in Höhe von 60.000 Euro im Jahr zu generieren um eine Einzelfallbetrachtung der jeweiligen Pachtverhältnisse durchführen zu können.
Begründung der Verwaltungsempfehlung
Die Erhöhung der Entgelte ist sinnvoll und kann einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung der Stadt Wedel leisten. Diese Maßnahmen sollten mit Augenmaß erfolgen.
Darstellung von Alternativen und deren Konsequenzen mit finanziellen Auswirkungen
Keine Erhöhung der Entgelte führt zu keiner nennenswerten Ertragssteigerung und ist damit kein Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.
Finanz. Auswirkung
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: ja nein
Mittel sind im Haushalt bereits veranschlagt ja teilweise nein
Es liegt eine Ausweitung oder Neuaufnahme von freiwilligen Leistungen vor: ja nein
Die Maßnahme / Aufgabe ist vollständig gegenfinanziert (durch Dritte)
teilweise gegenfinanziert (durch Dritte)
nicht gegenfinanziert, städt. Mittel erforderlich
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Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 21.02.2019 zum Handlungsfeld 8 (Finanzielle Handlungsfähigkeit) sind folgende Kompensationen für die Leistungserweiterung vorgesehen:
(entfällt, da keine Leistungserweiterung)
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Ergebnisplan |
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Erträge / Aufwendungen |
2023 alt |
2023 neu |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 ff. |
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in EURO |
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*Anzugeben bei Erträge, ob Zuschüsse / Zuweisungen, Transfererträge, Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalkosten, Sozialtransferaufwand, Sachaufwand, Zuschüsse, Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen |
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Erträge* |
60.000 |
60.000 |
60.000 |
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Aufwendungen* |
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Saldo (E-A) |
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Investition |
2023 alt |
2023 neu |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 ff. |
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in EURO |
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Investive Einzahlungen |
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Investive Auszahlungen |
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Saldo (E-A) |
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