Beschlussvorlage - BV/2023/027
Grunddaten
- Betreff:
-
1. Nachtragshaushaltssatzung 2023
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Finanzen
- Geschäftszeichen:
- 3-204/Bartels
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Unterbrochen
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Sozialausschuss
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Vorberatung
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25.04.2023
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●
Erledigt
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Planungsausschuss
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Vorberatung
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25.04.2023
| |||
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●
Erledigt
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Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss
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Vorberatung
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27.04.2023
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●
Unterbrochen
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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02.05.2023
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●
Geplant
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Rat der Stadt Wedel
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Entscheidung
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11.05.2023
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●
Unterbrochen
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Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
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Vorberatung
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Beschlussvorschlag
Der Rat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023
Ziele
1. Strategischer Beitrag des Beschlusses
(Bezug auf Produkt / Handlungsfeld / Oberziele)
Mit der Erstellung eines Nachtragshaushaltes 2023 soll auf die, seit Beschlussfassung des Ursprungshaushaltes, eingetretenen Veränderungen reagiert werden.
Darstellung des Sachverhalts
Der Haushalt 2023 wurde am 22.12.2022 durch den Rat beschlossen und die kommunalaufsichtliche
Genehmigung mit Auflagen am 30.03.2023 erteilt.
Veränderungen an den damaligen Planungen sind eingetreten, die nicht durch
über- oder außerplanmäßige Mittelverschiebungen auszugleichen sind.
Beispielhaft sind die anhaltend zunehmende Preissteigerung im Bereich Energie und Rohstoffe, der Zinsanstieg, die baulich festgestellten Mängel oder die nachträglich umzusetzenden politischen Beschlüsse genannt.
Ergebnisplan:
Auf der Ertragsseite sind die im Ursprungshaushalt noch geschätzten Ansätze des Finanzausgleiches angepasst worden.
Die Bundeszuweisungen erhöhen sich um 50 T€ für die Förderung des Innenstadtkonzeptes.
Die inflationsbedingten Steigerungen im Energiesektor werden die Rückzahlungen der Kitas geringer ausfallen.
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Konto |
Bezeichnung |
Ansatz neu |
Veränderung |
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4051000 |
Bedarfsunabhängige Zuweisung |
2.129.600 € |
-45.500 € |
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4111000 |
Schlüsselzuweisungen vom Land |
404.900 € |
+45.200 € |
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4112000 |
Schlüsselzuweisungen für übergemeindl. Aufgaben |
2.243.000 € |
+248.200 € |
|
4140000 |
Bundeszuweisungen |
97.800 € |
+50.000 € |
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4142000 |
Kreiszuweisungen |
13.139.500 € |
+1.300.000 € |
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4148110 |
Rückzahlung gewährter Zuschüsse |
1.005.100 € |
-1.000.000 € |
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+.597.900 € |
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte wurde eine Anpassung vorgenommen, da im Ursprungshaushalt diese Position doppelt ausgewiesen wurde.
Die Anpassung der Entnahme aus dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten für Sanierungsmaßnahmen erhöht die Erträge.
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Konto |
Bezeichnung |
Ansatz neu |
Veränderung |
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4462100 |
sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte |
2.914.400 € |
+750.000 € |
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+750.000 € |
Aufgrund der pandemiebedingten Kita-Schließungen war der Ansatz für höhere Erstattungen der Ausfallbeiträge für die Elternbeiträge. Dieser wurden im Nachtrag angepasst.
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Konto |
Bezeichnung |
Ansatz neu |
Veränderung |
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4482000 |
Kostenerstattungen Kreis |
554.900 € |
-550.000 € |
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-550.000 € |
Die sonstigen Erträge erhöhen sich um 1,9 Mio. €. Diese Mehrerträge ergeben sich durch mehrere Anpassungen aufgrund des Wegfall der Grundstückstäusche im Bereich Wedel Nord, Erträge aus dem Verkauf des Theaterparkplatzes, sowie die Erträge aus den in 2022 einzelwertberichtigten offenen Posten.
Die Berichtszeile 7 sonstige Erträge stellt sich wie folgt dar:
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Konto |
Bezeichnung |
Ansatz neu |
Veränderung |
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4541000 |
Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen |
752.000 € |
+67.000 € |
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4582700 |
Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung der |
2.204.500 € |
-414.200 € |
|
|
Finanzausgleichsrückstellung |
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4583010 |
Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von EWB |
2.248.200 € |
+2.248.200 € |
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zu Forderungen |
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+1.901.000 € |
Auf der Aufwandsseite gibt es deutlich Veränderungsbedarf.
Durch die im Nachtragsstellenplan ausgewiesenen zusätzlichen Stellen erhöhen sich die Personalaufwendungen um insgesamt 60.500 €
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Konto |
Bezeichnung |
Ansatz neu |
Veränderung |
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5011100 |
Beamtenbezüge |
2.875.400 € |
+60.500 € |
Die Änderungen in der Berichtszeile 13 stellen sich wie folgt dar:
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Konto |
Bezeichnung |
Ansatz neu |
Veränderung |
|
5211100 |
Unterhaltung der Grundstücke |
302.800 € |
+15.500 € |
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5211110 |
Aufwendungen für Sanierung |
2.646.200 € |
+750.000 € |
|
5211200 |
Unterhaltung der baulichen Anlagen |
4.637.900 € |
+600.000 € |
|
5211300 |
Abrisskosten |
813.000 € |
+200.000 € |
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5221100 |
Unterhaltung des sonst. unbewegl. Vermögens |
501.700 € |
+150.000 € |
|
5261010 |
Aufwendungen für Personalbindungsmaßnahmen |
124.900 € |
+101.900 € |
|
5271210 |
Unterhaltung bewegl. Anlagevermögen |
641.000 € |
+12.500 € |
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+1.829.900 € |
Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gibt es die größten Änderungsbedarfe.
Die Stadtwerke Wedel benötigen Sanierungen an den Schächten, welches einen Mehraufwand in Höhe von 15.500 € in der Unterhaltung der Grundstücke hervorbringt.
Für die Sanierung der Parkplätze und die Widerherstellung des Elbhang müssen 750 T€ nachgemeldet werden.
Bei der Unterhaltung der baulichen Anlagen erhöht sich der Bedarf um 650 T€ aufgrund mehrere Dachsanierungen (VHS/Musikschule, Moorwegschule) und Sanierungen auf Grund von Feuchtigkeitsschäden.
Der Mehrbedarf bei den Abrisskosten wird für den Abriss des Sanitärtraktes am Bauhof verwendet, sowie für den Abriss einer Werkstatt am Elbestadion, sodass Platz geschaffen wird für die kommende Unterkunft.
Bei der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens wurde die Sandaufspülung im Bereich des Strandbades beschlossen.
Der Mobilitätszuschlag für Mitarbeitende erhöht die Aufwendungen zur Personalbindung. (BV/2023/022)
Die Zuweisungen an übrige Bereiche bilden einen Mehrbedarf ab durch z.B. die Übernahme der Verpflegungskosten (BV/2022/112) mit 16,145 Mio. € und Nachzahlungen der Kitas
Die Änderungen in der Berichtszeile 15 stellen sich wie folgt dar:
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Konto |
Bezeichnung |
Ansatz neu |
Veränderung |
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5318090 |
Zuweisung an übrige Bereiche |
17.362.200 € |
+675.600 € |
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5371000 |
Finanzausgleichsumlage Land |
489.900 € |
-154.900 € |
|
5372010 |
Finanzausgleichsumlage Kreis |
489.900 € |
-154.900 € |
|
5372020 |
Kreisumlage |
17.701.500 € |
+197.700 € |
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+563.500 € |
Hauptursächlich für die Änderungen bei den Transferaufwendungen war der Beschluss (BV/2022/112) die Übernahme der Verpflegungskosten mit einem Mehraufwand von 16,145 Mio. €. Dazu wird die Sprachkita gefördert laut BV/2023/012 und die heilpäd. Stellen in Kitas werden angepasst mit einer Tariferhöhung.
Die Änderungen in der Berichtszeile 16 stellen sich wie folgt dar:
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Konto |
Bezeichnung |
Ansatz neu |
Veränderung |
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5431040 |
Bekanntmachungen |
49.900 € |
+1.000 € |
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5431050 |
Sachverständigen- u. Gerichtskosten |
993.600 € |
+181.600 € |
|
5431060 |
Post- und Portogebühren |
126.500 € |
+14.000 € |
|
5431510 |
allgemeine Ordnungsmaßnahmen |
97.000 € |
+10.000 € |
|
5431610 |
Planungskosten |
375.000 € |
+190.000 € |
|
5431700 |
Bewirtungskosten |
38.000 € |
+2.000 € |
|
5431910 |
sonst. Geschäftsausgaben |
235.600 € |
+6.300 € |
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5452000 |
Erstattungen an Gemeineden und Gemeindeverbände |
7.271.900 € |
+393.600 € |
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+798.500 € |
Die größte Position unter den sonstigen Aufwendungen ist das Innenstadtkonzept für das 190 T€ benötigt werden.
Mehrere Machbarkeitsstudien für die Kantine im Rathaus, die Sanierung der VHS/Musikschule und der Albert-Schweitzer-Schule erhöhen den Aufwand bei den Sachverständigen- und Gerichtskosten. Dazu kommt das Gründerzentrum, genauso wie die externe Beratung zur Haushaltskonsolidierung und der Auslauf von 20 Erbbaurechten.
Der Bürgerentscheid zuzügl. der Kommunalwahl sorgen für einen Mehraufwand bei den Bekanntmachungen, Port- und Portogebühren, Bewirtungskosten und den sonst. Geschäftsausgaben.
Ebenfalls angepasst werden mussten die Zinsaufwendungen. Die diesjährige Zinsentwicklung wird laut Prognose weiter anhalten und da eine dauerhafte Aufnahme von Liquiditätskredite unumgänglich ist, wurden die Zinsaufwendungen angepasst.
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Konto |
Bezeichnung |
Ansatz neu |
Veränderung |
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5518110 |
Zinsaufwendungen übrige Bereiche Kassenkredite |
460.000 € |
+370.000 € |
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+370.000 € |
Die höheren Erträge von + 2,6 Mio. € decken nicht die Mehraufwendungen in Höhe von 3,4 Mio. €, sodass das Jahresergebnis sich weiter verschlechtert.
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Bezeichnung |
bisheriger Ansatz |
Veränderungen |
neuer Ansatz |
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Erträge |
94.661.000 € |
+2.606.400 € |
97.267.400 € |
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Aufwendungen |
105.470.000 € |
+3.252.400 € |
108.722.400 € |
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Finanzergebnis |
-2.327.000 € |
-370.500 € |
-2.697.500 € |
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Jahresergebnis |
-13.136.000 € |
-1.016.500 € |
-14.152.500 € |
Investitionsplan:
Mit der kommunalaufsichtlichen Genehmigung wurden sowohl die Kreditermächtigung als auch die
Höhe der Verpflichtungsermächtigungen nur teilweise genehmigt.
Nunmehr zeigt sich aber, dass bei der Abwicklung diverser Baumaßnahmen erhebliche Kostensteigerungen stattfinden. Auch zeigen die bislang vorliegenden Ausschreibungsergebnisse, dass oftmals höhere Verpflichtungsermächtigungen für die Beauftragung der Baumaßnahmen benötigt werden.
Daher wurden die Fachdienste gebeten, die Planung an die geänderten Anforderungen anzupassen.
Es zeigte sich, dass eine ganze Reihe von Änderungen bei den Investitionsmaßnahmen notwendig
waren. Ziel war zudem auch, die Planung an die Haushaltsgenehmigung anzupassen.
Die Veränderungen im Einzelnen sind:
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Produkt |
Bezeichnung |
Begründung |
Änderung |
Änderung |
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Ansatz 2023 |
VE |
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1110221 |
Grundstücks-erwerb |
Kauf Erweiterung Rathaus, Theaterstr. |
+1.305.000 € |
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1110307 |
Gebäude-management |
Umbau SKB Räume im TSV-Gebäude |
+187.500 € |
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1260017 |
Feuerwehr |
Ausbau Löschwasserversorgung |
+1.227.000 € |
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2110027 |
Albert- Schweitzer- Schule |
Investitionen |
-260.000 € |
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Kletterhügel |
-20.000 € |
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bauliche Erweiterung |
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-486.000 € |
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2170017 |
Johann- Rist- Gymnasium |
Bolzplatz Grundsanierung |
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+240.000 € |
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Unterstufentrakt |
+4.000.000 € |
-2.200.000 € |
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Freifläche Unterstufentrakt |
+50.000 € |
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2182017 |
Gebrüder- Humboldt- Schule |
Investitionen |
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-60.000 € |
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bauliche Erweiterung |
+957.000 € |
-700.000 € |
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2210017 |
Förderzentrum |
Investitionen |
-270.000 € |
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3154017 |
Wohnunterkunft |
Fertigstellung in 2023 |
+700.000 € |
-700.000 € |
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Steinberg 8a |
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3154017 |
Unterkunft |
Kostensteigerung |
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+600.000 € |
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Ansgariusweg |
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3154017 |
Unterkunft |
Kostensteigerung |
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+1.000.000 € |
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Schulauer Str. |
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3650017 |
Kita |
Anpassung Investitionszuschüsse |
+193.100 € |
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4240017 |
Elbestadion |
Modernisierung Laufbahn |
|
+772.000 € |
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5410017 |
Bhfstra. |
Förderung |
+54.000 € |
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Fahrradbügel |
+72.000 € |
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Bushaltsstelle nur 15€ |
-65.000 € |
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5440017 |
B 431 |
Entfall Busbucht Lülanden |
-80.000 € |
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5470017 |
ÖPNV |
Fördersumme Buswartehalle Fährenk. |
+15.200 € |
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Ersatzbau 2 Buswartehallen |
+25.000 € |
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5520017 |
Gewässer |
Fördersumme Fahrradboxen |
+15.200 € |
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Fahrradboxen Stadthafen |
+25.000 € |
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5730017 |
Bauhof |
Erneuerung Sanitärtrakt |
-20.000 € |
-230.000 € |
Begründung der Verwaltungsempfehlung
In die Erstellung des Nachtragsentwurfs sind alle derzeit bekannten Sachverhalte und Änderungen gegenüber der Ursprungsplanung eingeflossen. Nachträglich gefasste Beschlüsse sind ebenfalls eingearbeitet worden.
Die oben erwähnten Veränderungen enthalten auch einige Sachverhalte, die noch nicht abschließend durch die politischen Gremien beschlossen wurden. Da diese aber aktuell in den jeweiligen Fachausschüssen diskutiert werden, wurden die Ansätze bereits in die Nachtragsplanung aufgenommen. Sie sind ggf. in den Beratungen des Nachtrags zu empfehlen, anzupassen oder auch zu streichen.
Darstellung von Alternativen und deren Konsequenzen mit finanziellen Auswirkungen
Finanz. Auswirkung
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: ja nein
Mittel sind im Haushalt bereits veranschlagt ja teilweise nein
Es liegt eine Ausweitung oder Neuaufnahme von freiwilligen Leistungen vor: ja nein
Die Maßnahme / Aufgabe ist vollständig gegenfinanziert (durch Dritte)
teilweise gegenfinanziert (durch Dritte)
nicht gegenfinanziert, städt. Mittel erforderlich
|
Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 21.02.2019 zum Handlungsfeld 8 (Finanzielle Handlungsfähigkeit) sind folgende Kompensationen für die Leistungserweiterung vorgesehen:
(entfällt, da keine Leistungserweiterung)
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Ergebnisplan |
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Erträge / Aufwendungen |
2023 alt |
2023 neu |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 ff. |
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in EURO |
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*Anzugeben bei Erträge, ob Zuschüsse / Zuweisungen, Transfererträge, Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalkosten, Sozialtransferaufwand, Sachaufwand, Zuschüsse, Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen |
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Erträge* |
94.760.300 |
97.366.700 |
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Aufwendungen* |
107.896.300 |
111.519.200 |
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Saldo (E-A) |
-13.136.000 |
-14.152.500 |
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Investition |
2023 alt |
2023 neu |
2024 |
2025 |
2026 |
2027 ff. |
||
|
in EURO |
||||||||
|
Investive Einzahlungen |
2.373.400 |
2.475.800 |
||||||
|
Investive Auszahlungen |
17.847.800 |
25.874.400 |
||||||
|
Saldo (E-A) |
-15.474.400 |
-23.398.600 |
||||||
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
5,3 MB
|