Mitteilungsvorlage - MV/2022/114
Grunddaten
- Betreff:
-
Zeitplan Schöffenwahl 2023
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Interner Dienstbetrieb
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Wedel
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Kenntnisnahme
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22.12.2022
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Begründung der Verwaltungsempfehlung
Es ist Aufgabe der Gemeinde aus ihren wählbaren Bürgerinnen und Bürgern im Alter von 25 bis 69 Jahren (Stichtag 01.01.2024) eine Vorschlagsliste zur Schöffenwahl durch den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht zu erstellen.
Der Rat der Stadt Wedel hat diese Vorschlagsliste zu beschließen. Nach
dem Beschluss muss die Vorschlagsliste noch eine Woche lang öffentlich ausliegen und dann spätestens zum 01. September 2023 beim Amtsgericht Pinneberg eingereicht werden.
Folgender Zeitplan ist vorgesehen:
ab Januar 2023 Bekanntmachung der Wahl und Aufruf zur
Kandidatenfindung /Öffentlichkeitsarbeit
01. Juni 2023 Bewerbungsschluss danach Prüfung der Bewerbungen,
Erstellen der Bewerberliste,
Beschlussvorlage für den Rat
13. Juli 2023 Beschlussfassung durch den Rat
danach Bekanntmachung und Auslegung der beschlossenen
Vorschlagsliste
bis 01.09.2023 Einreichung der Vorschlagsliste mit eventuellen
Einsprüchen beim Amtsgericht
