Beschlussvorlage - BV/2022/031

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat wählt zur/zum Vorsitzenden des

 

Haupt- und Finanzausschusses    Frau Angela Drewes, WSI, Ratsmitglied

 

Planungsausschusses     Herrn Kay Burmester, CDU, Ratsmitglied

 

Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschusses  Herrn Rainer Hagendorf, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsmitglied

 

Ausschusses für Bildung, Kultur und Schule  Herrn Lothar Barop, SPD, Ratsmitglied

 

Sozialausschusses     Herrn Julian Fresch, CDU, Ratsmitglied

 

Wahlprüfungsausschusses    Frau Martina Weisser, FDP, bürgerliches Mitglied

 

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Ziele

1. Strategischer Beitrag des Beschlusses

(Bezug auf Produkt / Handlungsfeld / Oberziele)

 

 

2. Maßnahmen und Kennzahlen für die Zielerreichung des Beschlusses

 

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Darstellung des Sachverhalts

Die Fraktionen der WSI und der FDP haben das Verlangen nach § 46 Abs. 10 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein geäußert, dass die Wahlstellen von Ausschüssen neu besetzt werden. Das Stärkeverhältnis der Fraktionen hat sich geändert hat, dieses soll sich nun auch in den Ausschüssen widerspiegeln.

 

Der Beschlussvorschlag ist eine Zusammenfassung der Beschlussvorschläge der Fraktionen.

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Begründung der Verwaltungsempfehlung

Der Rat wählt die

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Darstellung von Alternativen und deren Konsequenzen mit finanziellen Auswirkungen

 

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Finanz. Auswirkung

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:  ja  nein

 

Mittel sind im Haushalt bereits veranschlagt  ja  teilweise   nein

 

Es liegt eine Ausweitung oder Neuaufnahme von freiwilligen Leistungen vor:  ja  nein

 

Die Maßnahme / Aufgabe ist  vollständig gegenfinanziert  (durch Dritte)

  teilweise gegenfinanziert (durch Dritte)

  nicht gegenfinanziert, städt. Mittel erforderlich

 

Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 21.02.2019 zum Handlungsfeld 8 (Finanzielle Handlungsfähigkeit) sind folgende Kompensationen für die Leistungserweiterung vorgesehen:

 

(entfällt, da keine Leistungserweiterung)

 

 

 

Ergebnisplan

Erträge / Aufwendungen

2022 alt

2022 neu

2023

2024

2025

2026 ff.

 

in EURO

*Anzugeben bei Erträge, ob Zuschüsse / Zuweisungen, Transfererträge, Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalkosten, Sozialtransferaufwand, Sachaufwand, Zuschüsse, Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

Erträge*

     

     

     

     

     

     

Aufwendungen*

     

     

     

     

     

     

Saldo (E-A)

     

     

     

     

     

     

 

 

 

 

 

 

 

Investition

2022 alt

2022 neu

2023

2024

2025

2026 ff.

in EURO

Investive Einzahlungen

     

     

     

     

     

     

Investive Auszahlungen

     

     

     

     

     

     

Saldo (E-A)

     

     

     

     

     

     

 

 

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