Mitteilungsvorlage - MV/2022/007

 

Planungen:

 

Das Haushaltsjahr 2021 ist in Bezug auf die zu tätigenden Investitionen abgeschlossen. Eingeplant im Haushalt waren 2.197.000 €. Im Zuge der 1. Nachtragshaushaltssatzung wurden die Ansätze auf 248.500 € reduziert. Aus übertragenen Mitteln standen 741.000 € bereit, insgesamt somit 989.500 €.

 

Abwicklung:

 

Innerhalb des Budgets verstärkte der Fonds Unvorhergesehenes den Ansatz für den Kindergarten  der Lebenshilfe um 35.171,34 € für den Umbau der Räumlichkeiten für die TSV-Gruppe. 11.811,96 € wurden dem allgemeinen Fonds zugunsten der Anschaffung von Inventar und Haushaltsgeräten der Kita Lütt Hütt entnommen. Weitere 1.222,49 € wurden aus dem allgemeinen Fonds für zusätzliche EDV-Ausstattung der DRK-Kita Spatzennest verwendet. Weiterhin wurde der Ansatz für den Neubau der Kath. Kirche um 110.114,70 € zulasten der Kita Regenbogen verstärkt.

 

Zur Auszahlung und mit den Trägern abgerechnet sind bis zum Ende des Jahres rund 512.955 €. Nicht verausgabt wurden Mittel i. H. v. rund 476.545 €. Von dem haushaltsrechtlichen Instrument der Übertragung von investiven Mittel in das Jahr 2022 wurde durch die Kämmerei Abstand genommen. Stattdessen wurde eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. 632.000 € für den Bereich Kindertagesstätten in den Haushalt 2022 eingestellt.

 

Erläuterungen:

 

Aufgrund der späten Genehmigung des Haushaltes und der damit verbundenen Freigabe der investiven Mittel im Juli 2021 konnten viele der geplanten Vorhaben nicht umgesetzt werden. Erschwert wurde die Umsetzung der investiven Maßnahmen zudem durch die Corona-Pandemie.

 

Die Endabrechnung der Dachsanierung und des aufgehenden Mauerwerks der Kita Regenbogen erfolgte im Jahr 2021. Die Abwicklung des Um- und Erweiterungsbaus der Lebenshilfe wurde im Jahr 2021 mit Auszahlung der Abschlussrate abgeschlossen.

 

Seit 2014 existiert ein zentrales Budget für alle Einrichtungen, um dringende, nicht vorhersehbare Maßnahmen, insbesondere auch Brandschutz, finanzieren zu können. Dies hat sich im Laufe der Jahre sehr gut bewährt. Die Einrichtung der Hummelgruppe der Lebenshilfe im TSV-Heim konnte durch den allgemeinen Fonds möglich werden.

 

Ausblick:

 

Die Mittelanforderungen sind gegenüber dem Vorjahr erhöht. Davon entfallen allein 2 Mio. € auf das Neubauvorhaben der Katholischen Kirchengemeinde. Kostenintensiv ist weiterhin die Umsetzung sich ändernder gesetzlicher Vorschriften. Auflagen des Brandschutzes, des Arbeitsschutzes, der Trinkwasserverordnung, der Hygienevorschriften etc. sorgen weiter für einen Anstieg im Hinblick auf zu tätigende Investitionen. Zudem sind aufgrund der teilweise alten Gebäudesubstanzen weitere Sanierungen notwendig. Die Umsetzung der geplanten Maßnahmen wird durch die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie beeinflusst werden.