Beschlussvorlage - BV/2021/093

Der Rat beschliesst, seinen Beschluss vom 25.03.2021 über die Drucksachen BV/2021/06 und BV/2021/07 so zu ändern, dass die Ziffern 8 und 9 den folgenden Wortlaut erhalten:

 

8. Die Umsetzung erfolgt zunächst in den Quartieren 1,2 und dem neuen Quartier 2a zwischen dem Nord-Süd-Grünzug und der Erschließungsstraße für das Quartier 3. Die Anzahl der WE beträgt ca. 500, an geförderten WE sind ca. 192 vorgesehen.

 

9. Beide Kitas werden im 1. BA errichtet, die östliche Kita umgehend, wenn möglich einschließlich der Aufstockung. Die zweite Kita entsteht im Südwesten des 1. BA im Quartier 2a zusammen mit den geplanten Gemeinschaftseinrichtungen.

1. Strategischer Beitrag des Beschlusses

(Bezug auf Produkt / Handlungsfeld / Oberziele)

 

 

2. Maßnahmen und Kennzahlen für die Zielerreichung des Beschlusses

 

Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 10.08.2021 den beiliegenden interfraktionellen Beschlussempfehlungsantrag für den Rat mit 12 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen.

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:  ja  nein

 

Mittel sind im Haushalt bereits veranschlagt  ja  teilweise   nein

 

Es liegt eine Ausweitung oder Neuaufnahme von freiwilligen Leistungen vor:  ja  nein

 

Die Maßnahme / Aufgabe ist  vollständig gegenfinanziert  (durch Dritte)

  teilweise gegenfinanziert (durch Dritte)

  nicht gegenfinanziert, städt. Mittel erforderlich

 

Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 21.02.2019 zum Handlungsfeld 8 (Finanzielle Handlungsfähigkeit) sind folgende Kompensationen für die Leistungserweiterung vorgesehen:   (entfällt, da keine Leistungserweiterung)

 

 

Ergebnisplan
Erträge / Aufwendungen	2021 alt	2021 neu	2022		2023		2024	2025 ff.
		in EURO
*Anzugeben bei Erträge, ob Zuschüsse / Zuweisungen, Transfererträge, Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalkosten, Sozialtransferaufwand, Sachaufwand, Zuschüsse, Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen
Erträge*
Aufwendungen*
Saldo (E-A)
Investition	2021 alt	2021 neu	2022		2023	2024		2025 ff.
	in EURO
Investive Einzahlungen
Investive Auszahlungen
Saldo (E-A)