Beschlussvorlage - BV/2021/011
Grunddaten
- Betreff:
-
Empfehlungsbeschluss des Planungsausschusses für den Rat
hier: Interfraktioneller Antrag, Fraktionen SPD, FDP, Die Linke (ANT/2020/037) zur Unterführung der S-Bahn
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Stadt- u. Landschaftsplanung
- Geschäftszeichen:
- 2-61/ke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Wedel
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Entscheidung
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25.03.2021
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Beschlussvorschlag
Der Rat beschließt:
Die Verwaltung klärt die Voraussetzungen und stellt die erforderlichen Anträge für die Unterführung der S-Bahn nach dem neuen EKrG, d.h. ohne kommunale Anteile.
Ziele
1. Strategischer Beitrag des Beschlusses
(Bezug auf Produkt / Handlungsfeld / Oberziele)
./.
2. Maßnahmen und Kennzahlen für die Zielerreichung des Beschlusses
./.
Darstellung des Sachverhalts
Der Antrag ANT/2020/037 wurde bereits in der Sitzung des Planungsausschusses am 01.12.2020 behandelt. Der Planungsausschuss hat den Antrag als Empfehlung für den Rat mehrheitlich beschlossen (6 Ja/4 Nein/0 Enthaltung).
Begründung der Verwaltungsempfehlung
./.
Darstellung von Alternativen und deren Konsequenzen mit finanziellen Auswirkungen
./.
Finanz. Auswirkung
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: ja nein
Mittel sind im Haushalt bereits veranschlagt ja teilweise nein
Es liegt eine Ausweitung oder Neuaufnahme von freiwilligen Leistungen vor: ja nein
Die Maßnahme / Aufgabe ist vollständig gegenfinanziert (durch Dritte)
teilweise gegenfinanziert (durch Dritte)
nicht gegenfinanziert, städt. Mittel erforderlich
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Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 21.02.2019 zum Handlungsfeld 8 (Finanzielle Handlungsfähigkeit) sind folgende Kompensationen für die Leistungserweiterung vorgesehen: (entfällt, da keine Leistungserweiterung) |
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Ergebnisplan |
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Erträge / Aufwendungen |
2021 alt |
2021 neu |
2022 |
2023 |
2024 |
2025 ff. |
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in EURO |
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*Anzugeben bei Erträge, ob Zuschüsse / Zuweisungen, Transfererträge, Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalkosten, Sozialtransferaufwand, Sachaufwand, Zuschüsse, Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen |
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Erträge* |
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Aufwendungen* |
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Saldo (E-A) |
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Investition |
2021 alt |
2021 neu |
2022 |
2023 |
2024 |
2025 ff. |
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in EURO |
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Investive Einzahlungen |
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Investive Auszahlungen |
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Saldo (E-A) |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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317,1 kB
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