Beschlussvorlage - BV/2021/006

Der Rat beschließt:

 

1. Der Rahmenplan für Wedel Nord wird baldmöglichst verabschiedet.
2. Der Aufstellungsbeschluss für den 1. B-Plan erfolgt möglichst zügig.
3. …
4. Für die Anbindung dieser Erschließung an die Pinneberger Straße wird ein Kreisverkehr geprüft.
5. Die Verwaltung plant die Ertüchtigung der nach den vorliegenden Gutachten durch den 1. B-Plan von Wedel Nord betroffenen Kreuzungen.
6. Bestandteil des 1. B-Plans ist auch der Nord/Süd-Grünzug.
7. Einzelplanungen für Straßen, Wege, ÖPNV, Versorgungseinrichtungen, Grünzüge etc. im 1. B-Plan richten sich, sofern erforderlich, am Bedarf für den gesamten Rahmenplan aus.
8. ….
9. Beide Kitas werden im 1. BA errichtet, die östliche Kita möglichst umgehend, wenn möglich einschließlich der Aufstockung. Die zweite Kita kann in Kopplung mit der Seniorenanlage entstehen.
10. Die Verwaltung wird aufgefordert, frühzeitig Entscheidungen zum ÖPNV in Wedel Nord vorzubereiten.
11. Spätestens innerhalb von drei Monaten nach dem Aufstellungsbeschluss soll ein Bürgerbeteiligungsverfahren stattfinden.

 

1. Strategischer Beitrag des Beschlusses

(Bezug auf Produkt / Handlungsfeld / Oberziele)

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2. Maßnahmen und Kennzahlen für die Zielerreichung des Beschlusses

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Der Antrag ANT/2020/036 mit insgesamt 11 Punkten wurde bereits in der Sitzung des Planungsausschusses am 01.12.2020 behandelt – mit zwei unterschiedlichen Abstimmungsergebnissen.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit wurden für den Ratsbeschluss zwei BVs angelegt.

 

Die 9 Punkte der vorliegenden BV wurden vom Planungsausschuss als Empfehlung für den Rat mehrheitlich beschlossen (9 Ja/1 Nein/0 Enthaltung).

Zu den Punkten 3 und 8 siehe BV/2021/007

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./.

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:  ja  nein

 

Mittel sind im Haushalt bereits veranschlagt  ja  teilweise   nein

 

Es liegt eine Ausweitung oder Neuaufnahme von freiwilligen Leistungen vor:  ja  nein

 

Die Maßnahme / Aufgabe ist  vollständig gegenfinanziert  (durch Dritte)

  teilweise gegenfinanziert (durch Dritte)

  nicht gegenfinanziert, städt. Mittel erforderlich

 

Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 21.02.2019 zum Handlungsfeld 8 (Finanzielle Handlungsfähigkeit) sind folgende Kompensationen für die Leistungserweiterung vorgesehen: (entfällt, da keine Leistungserweiterung)

 

 

Ergebnisplan
Erträge / Aufwendungen	2021 alt	2021 neu	2022		2023		2024	2025 ff.
		in EURO
*Anzugeben bei Erträge, ob Zuschüsse / Zuweisungen, Transfererträge, Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalkosten, Sozialtransferaufwand, Sachaufwand, Zuschüsse, Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen
Erträge*
Aufwendungen*
Saldo (E-A)
Investition	2021 alt	2021 neu	2022		2023	2024		2025 ff.
	in EURO
Investive Einzahlungen
Investive Auszahlungen
Saldo (E-A)