13.11.2019 - 7 Haushaltssatzung 2020

Herr Barop schlägt zum Verfahren vor, so wie in den letzten Jahren vorzugehen und den Haushalt 2020 in folgender Reihenfolge zu bearbeiten:

1.)   Stellenplan

2.)   Investitionen

3.)   Ergebnishaushalt
 

Die Fraktionen einigen sich darauf.

In dieser ersten Lesung werden nur Änderungen benannt, aber es findet keine detaillierte Beratung und Beschlussfassung statt.

Stellenplan

Alle Kostenangaben (gelb) sind im Haushaltsplanentwurf berücksichtigt. Die roten Infos sind lediglich interne Klarstellungen zwischen Personalabteilung und Kämmerei, um die doppelte Berücksichtigung einzelner Beträge zu verhindern.

Es gibt keine detaillierte Beratung, aber der angekündigte Antrag der CDU-Fraktion wird besprochen.

1.408.51
Die Stelle ist aufgrund eines Übertragungsfehlers überbewertet.

Statt 44.000 € müssen es 5.800 € sein.

Dies wird korrigiert.

Herr Springer erläutert, dass die Stellen ATS zusätzlich sind. Es gibt einen sehr hohen Krankenstand, der auch mit dem vorhandenen qualifizierten Personal nicht aufgefangen werden kann. Aber der vereinbarte Betreuungsbetrieb muss aufrecht gehalten werden.

Herr Bürgermeister Schmidt ergänzt, dass an der ASS im Rahmen der Gefährdungs-beurteilung große Psychische Belastungen festgestellt wurden. Im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht muss die Stadt Wedel als Arbeitgeberin aber gute Arbeitsbedingungen vorhalten.

Investitionen

Alle Punkte werden seitenweise durchgegangen und Fragen beantwortet.

S. 76 Kindertageseinrichtungen
Es liegt eine Nachmeldung der KiTa Lütt Arche über 6.400€ für die Umgestaltung des Außenbereiches und einen Bewegungsraum vor, die in die Haushaltsberatungen eingebracht werden muss.
Das wird einstimmig beschlossen.

Ergebnishaushalt/Einzelpositionen

Anhand der Kennzahlen ist die Sinnhaftigkeit des Controllings als Grundlage für die Steuerung zu überprüfen. Die Kennzeichen zur Zielerreichung führen nicht zum Ziel.

Die Fraktionen bitten darum, die Produktvorblätter zu überprüfen. Herr Springer sagt einen Abgleich zu.

S. 231 ATS

Frau Kärgel bittet um einen Überblick über die Kurse im offenen Ganztag.

S. 303 Musikpflege

Kammerchor/Kammerorchester

Herr Fresch weist auf einen Übertragungsfehler hin.

Statt 15.400€ beträgt der Zuschuss wie in den Vorjahren auch 5.400 €.

Christus-Kirchengemeinde/Kirchenkonzerte

Die CDU-Fraktion wird einer Erhöhung des Zuschusses auf 1.800 € nicht zustimmen.

Der Zuschuss soll bei 1.000 € bleiben.

S. 309 VHS

Herr Fresch verliest eine Anfrage der CDU-Fraktion. Diese ist dem Protokoll beigefügt.

S. 313 Stadtbücherei

Herr Fresch verliest zwei Anfragen der CDU-Fraktion. Diese sind dem Protokoll beigefügt.

S. 393 Tageseinrichtungen Kinder

Der Ausschuss beschließt einstimmig die € 8100 für Betriebskosten mit aufzunehmen.

S. 421 Sportförderung

Der nicht abgestimmte Prüfauftrag der CDU-Fraktion hinsichtlich TSV und KiTa wurde im Einvernehmen mit dem Ausschuss nicht zur Abstimmung gestellt.