02.11.2016 - 8 Haushaltssatzung 2017...

Die Anwesenden einigen sich, den Haushaltsentwurf 2017 seitenweise nach Produkten zu beraten und mit dem Investitionsplan zu beginnen.

ATS: Frau Neumann-Rystow wirft das Thema IT-Ausstattung an den Schulen auf und beantragt, die Mittel zu sperren, bis ein Konzept steht. Herr Springer informiert die Anwesenden, dass in der nächsten Woche ein Gespräch mit der beauftragten Firma stattfindet. Die Datenlage wurde zusammengestellt, es wird besprochen werden, welche Anschaffungen in diesem Jahr noch sinnvoll getätigt werden können, ohne dem Gesamtkonzept zu widersprechen. Im Haushalt gibt es verschiedene Posten, Ersatzbeschaffung unter 1.000,- €, zwischen 150,- € und 1.000,- € und „neu“ Erweiterung IT-Ausstattung. Die Wartungskosten sind im Ergebnishaushalt veranschlagt. Mögliche Bundesmittel werden beantragt, wenn der Planungsstand entsprechend weit ist. Auf Nachfrage von Herrn Harder teilt Herr Springer mit, dass die Mittel von Schule zu Schule umgebucht werden können. Frau Neumann-Rystow zieht ihren Antrag zurück.

ASS: Herr Barop schlägt vor, bei der ASS für die Jahre 2020/2021 jeweils 1 Million Euro für den Erweiterungsbau als Merkposten einzustellen, Frau Neumann-Rystow beantragt für 2020 2,2 Millionen Euro. Der Bürgermeister nimmt den politischen Willen zur Kenntnis, Frau Kärgel und Frau Garling äußern Beratungsbedarf. 20.000,- € für den Kletterhügel werden als kritisch erachtet, da noch nicht feststeht, welche Art von Bau realisiert wird.

MWS: Herr Harder erkundigt sich nach dem Neubau der Stützwand an der MWS. Herr Springer weist darauf hin, dass dies Sache des UBF ist.

JRG: Für die Erneuerung des Außenmobiliars am JRG könnten gut erhaltene Spielgeräte der rückzubauenden Spielplätze verwendet werden. Frau Neumann-Rystow schlägt vor, den Ansatz für die Neugestaltung des Unterstufenhofes am JRG um 48 T Euro zu reduzieren und diese Mittel dann für den Umbau des Reepschlägerhauses zu verwenden. Der Fachdienstleiter teilt mit, dass auch dies Angelegenheit des UBF ist.

GHS: Frau Garling erkundigt sich danach, wann der 2. Bauabschnitt für die GHS erfolgt. Bisher gibt es für diese Maßnahme keinen Beschluss.

PLS: Herr Dr. Murphy fragt nach den Investitionen an der PLS. Herr Springer erwidert, dass diese Mittel für die Hausmeisterwohnung benötigt werden.

Förderung der Heimatpflege: Der Bürgermeister sagt zur nächsten Sitzung eine kurzfristige Lösung für das Reepschlägerhaus zu. Ob Landesmittel für Denkmalschutz beantragt werden können, steht nicht fest, da es bisher keine verlässliche Information über das Weiterbestehen dieser Maßnahme für 2017 gibt.

Tageseinrichtungen für Kinder: Herr Springer klärt bis zur nächsten Sitzung, in welcher Höhe Mittel für den Neubau der kath. Kita notwendig erscheinen.

Gemeindeorgane: Für die Städtepartnerschaften stehen 15.000,-€ für Veranstaltungen zur Verfügung und 1.000,- € für Zuschüsse gem. der Richtlinien.

ATS: Auf Nachfrage teilt Herr Springer mit, dass in Zeile 29 ein großer Teil das Gebäudemanagement ausmacht sowie der Verwaltungsoverhead. Frau Kärgel stellt fest, dass die allg. Kosten-und Leistungskennzahlen irreführend sind und so nicht stimmen können. Herr Schmidt informiert die Ausschussmitglieder, dass die Kennzahlen überarbeitet werden. Auf Nachfrage teilt Herr Springer mit, dass er davon ausgegangen ist, dass die Begründungen für den Mehraufwand verwaltungsintern verwendet werden, diese nun aber auch im Haushalt erscheinen. Die Mittel für die Kooperation mit dem SC-Rist sind nicht nur für diese, sondern auch für den TSV, dieser wurde nicht explizit benannt. BFDler gibt es an 4 Schulen, die Beträge mussten leicht angepasst werden.

Auf Nachfrage weist der Bürgermeister darauf hin, dass interkommunale Vergleiche sehr schwierig und aufwendig sind, da es kein einheitliches Statistikwesen gibt. Das Personal an den Schulen wird aus verschiedenen Kostenstellen bezahlt, Vereine erhalten Zuschüsse, Honorarkräfte Beschäftigungsentgelte und die städtischen Einrichtungen werden über die ILV abgewickelt. Aktualisierte Tabellen für die Fortschreibung der Beträge für Ganztag, SKB und SSA und der Finanzierung des Ganztagsbetriebes an den Wedeler Schulen sind dem Protokoll beigefügt. Dr. Murphy weist auf die verteilte Korrektur der allgemeinen Kosten- und Leistungskennzahlen hin und zweifelt deren Richtigkeit an. Herr Barop schließt sich diesem an und bittet um Prüfung. Er weist außerdem darauf hin, dass die ILV für Musikschule, VHS und Stadtbücherei wichtig für die politischen Entscheidungen sind.

MWS: Herr Springer verweist auf den Vermerk zu dem beweglichen Anlagevermögen des Produktes in den verteilten Sitzungsunterlagen. Der BKS beschließt einstimmig, die Mittel in Höhe von 6.000,- € hierfür bereit zu stellen.

JRG: Herr Springer informiert die Ausschussmitglieder, dass es sich bei dem Antrag für Mittel für die Eigenlernzeit (ELZ) nicht um einen Antrag der Verwaltung handelt. Frau Keck erläutert die Entwicklung der Hausaufgabenhilfe, Herr Harder betont, dass es sich bei der ELZ um ein neues Projekt handelt, es werden die SchülerInnen entlastet, die sich keine Nachhilfe leisten können. Ein Antrag von Seiten der Politik wird nicht gestellt.

EBG: Auf Nachfrage informiert der Fachdienstleiter, dass für das Schulschwimmen insgesamt 39.000,- € veranschlagt sind, 9.000,- € für die EBG.

Musikpflege: Herr Springer weist auf den Antrag der Christus-Kirchengemeinde Schulau hin. Die Politik stellt keinen Antrag.

Stadtbücherei: Auf Nachfrage informiert Herr Barop, dass die letzte Gebührenerhöhung 2014 wirksam wurde. Eine weitere Diskussion/Überprüfung kann im Rahmen des Jahresberichtes erfolgen.

Tageseinrichtungen für Kinder: Herr Funck verlässt wegen Befangenheit den Raum. Im Kita-Kuratorium hat die AWO den Antrag gestellt, die Reinigungspauschale zu erhöhen. Eine Empfehlung wurde seinerzeit nicht ausgesprochen, eine Entscheidung muss aber noch getroffen werden. Frau Garling spricht sich gegen die Erhöhung aus, die letzte ist noch nicht lange her. Frau Dietrich vermutet, dass die AWO wahrscheinlich eigene Kräfte beschäftigt, die tariflich gebunden sind. Abschließend lehnt der Ausschuss den Antrag bei 1 Ja-Stimme, 9 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ab. Herr Funck betritt den Raum und wird über das Ergebnis informiert.

SKB: Frau Kärgel zweifelt das Ergebnis des Kostendeckungsgrades an.