05.11.2015 - 6.3 Einstellung der entgeltpflichtigen Vergabe von ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Gremium:
- Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss
- Datum:
- Do., 05.11.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage_alt
- Federführend:
- Fachdienst Bauverwaltung und öffentliche Flächen
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Herr Kloevekorn schlägt vor, die Entscheidung zu verschieben, bis der Umweltbeirat ein Konzept zur Weiterführung ausgearbeitet hat. Herr Ulbricht schlägt vor, die Fahrradboxen weiter zu betreiben, allerdings zu reduzierten Entgelten. Herr Dr. Thöm schlägt vor, das Entgelt zu halbieren und durch Werbung mehr Nutzer zu gewinnen. Der Vorschlag von Herrn Ulbrich zur Reduzierung der Entgelte für ein halbes Jahr findet wegen des hohen Aufwandes keine Zustimmung.
Herr Rüdiger beantragt die Vertagung der Entscheidung über den Beschlussvorschlag.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Der Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss beschließt mit 11 Ja / 1 Nein / 1 Enthaltung die Entscheidung zu vertragen.
Herr Peyn gibt zu bedenken, dass ein Konzept bis zur nächsten Sitzung im Dezember nicht zu erstellen ist.
Herr Kloevekorn und Herr Schneider beantragen die Entscheidung auf März 2016 zu vertragen, wenn das Konzept des Umweltbeirates vorliegt.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
Der Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss beschließt mit 9 Ja / 1 Nein / 3 Enthaltung die Entscheidung bis zur Sitzung im März 2016 zu vertragen.
