01.09.2015 - 6 Bürgerentscheid Feldstraße/Rudolf-Breitscheid-S...

Herr Degener begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Gärke.

Diese berichtet, dass sie die Beratung im Planungsausschuss bereits verfolgen konnte. Es gab Änderungsvorschläge, die sie dem Ausschuss gern zur Kenntnis geben möchte:

-          Der Text sollte verschoben werden. Dies wurde im Planungsausschuss abgelehnt.

-          Herr Schumacher hat vorgeschlagen, ein Fazit aufzunehmen. Auch dies wurde abgelehnt.

-          Herr Eichhorn möchte zur Ratssitzung eine Textänderung vorlegen.

Die Vorlage wurde vom Planungsausschuss nach der Beratung so wie vorgeschlagen dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen.

Herr Dr. Bakan hat eine Frage zum Procedere: Er erkundigt sich, ob jeder Ausschuss eine Empfehlung ausspricht.

Frau Gärke erläutert, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Fragen bündelt, entscheiden tut am Ende der Rat.

Frau Jacobs-Emeis fragt, ob man nicht ein Foto vom jetzigen Zustand des Geländes beifügen könne. Die Bürgerinitiative habe ein Luftbild in die Unterlagen eingebaut.

Frau Gärke gibt zu bedenken, dass der Rahmen von zwei Blättern, also vier Seiten nicht überschritten werden sollte, da dies Druck-, Papier- und Portokosten nach sich zieht. Weiterhin müsse der Text barrierefrei sein, so dass eine gewisse Schriftgröße erforderlich sei.

Herr Degener erklärt, dass er über Anträge später abstimmen lasse und bittet um weitere Wortmeldungen.

Frau Nagel regt an, ein Bild zu verwenden, auf dem man besser erkennen kann, wie die Häuser einmal aussehen sollen.

Herr Degener gibt zu bedenken, dass ein Foto hochmanipulativ wirken kann. Um Irritationen vorzubeugen, würde er davon abraten. Jeder Interessierte kann sich auch im Rathaus informieren. Aus seiner Sicht sei nun darüber abzustimmen, ob der Text in Ordnung ist.

Er bittet um Abstimmung über den Text auf den ersten drei Seiten:

13 Ja/0 Nein/0 Enthaltungen

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat den der Vorlage beigefügten Text zu verwenden.

Sodann bittet Herr Degener um Abstimmung über den SPD-Antrag, ein Foto vom jetzigen Zustand des Geländes zu verwenden:

3 Ja/7 Nein/3 Enthaltungen

Es wird nicht empfohlen, ein weiteres Bild zu verwenden.

Herr Degener bedankt sich und betont, dass er die hohe Mehrheitlichkeit in der Sache für sehr wichtig hält.