12.02.2026 - 5.14 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.14
- Gremium:
- Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss
- Datum:
- Do., 12.02.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fachdienst Bauverwaltung und öffentliche Flächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
An diesem Tagesordnungspunkt kommt das vierte Ausschussmitglied der CDU-Fraktion hinzu. Für die nächsten Abstimmungen sind alle elf stimmberechtigten Ausschussmitglieder anwesend.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt den Antrag vor. Bisher sind für dieses Vorhaben keine Mittel in den Haushalt eingestellt worden – weder in den Doppelhaushalt noch in ein folgendes Haushaltsjahr bis 2031. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärt, dass der Bau der Rad-/Fußwegeverbindung Geestrand nicht immer weiter in die Zukunft geschoben werden darf. Der aktuelle Stand des Vorhabens soll mitgeteilt werden und welche Schritte für das weitere Vorgehen erforderlich sind. Aus diesem Grund hält die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Mitteilungsvorlage für sinnvoll. Die Fraktion stellt zudem zur Diskussion, ob man die geplante Wegeführung nicht in zwei Abschnitten realisieren könnte.
Die CDU-Fraktion bittet bei der Mitteilungsvorlage um eine Karte, welcher man die genaue Wegeverbindung entnehmen kann.
Beschluss:
Der Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss beauftragt die Verwaltung, den Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss und den Haupt- und Finanzausschuss durch eine Mitteilungsvorlage auf den aktuellen Stand des Projekts zu bringen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
11 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Abstimmung
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Ja |
Nein |
Enthaltung |
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Gesamt: |
11 |
0 |
0 |
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CDU-Fraktion |
4 |
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Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen |
3 |
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SPD-Fraktion |
2 |
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WSI-Fraktion |
1 |
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FDP-Fraktion |
1 |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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91,7 kB
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