12.02.2026 - 4 I. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung für die...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss
- Datum:
- Do., 12.02.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtentwässerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Werkleitung der Stadtentwässerung erklärt, dass die Nachtragssatzung zur Betriebssatzung für die Stadtentwässerung ein Verfahren enthält, das schon seit Jahren so wahrgenommen wird. Dabei geht es um die Zuständigkeit in Personalangelegenheiten. Diese Praxis wurde bisher jedoch nicht vollständig und eindeutig in der Betriebssatzung festgeschrieben. Dies wird jetzt nachgeholt für eine bessere Transparenz. Es werden keine Rückfragen gestellt.
Beschlussempfehlung:
Der Rat der Stadt Wedel beschließt die der Beschlussvorlage beigefügte I. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung für die Stadtentwässerung Wedel (Anlage 1).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
10 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung
Abstimmung
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Ja |
Nein |
Enthaltung |
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Gesamt: |
10 |
0 |
0 |
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CDU-Fraktion |
3 |
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Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen |
3 |
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SPD-Fraktion |
2 |
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WSI-Fraktion |
1 |
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FDP-Fraktion |
1 |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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39,5 kB
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