12.02.2026 - 5.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Gremium:
- Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss
- Datum:
- Do., 12.02.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fachdienst Bauverwaltung und öffentliche Flächen
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Der Antrag wurde bereits für die Sitzung am 15.01.2026 vorgestellt, dann aber wegen weiterem Beratungsbedarf innerhalb der Fraktionen vertagt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weist darauf hin, dass der Stadt eine hohe Geldsumme aus eigener Kasse bezahlen muss, wenn man auf eine förderfähige Alternative verzichtet. Es gibt keine weiteren Rückfragen.
Beschluss:
Der Umwelt-, Bau- und Feuerwehrausschuss beauftragt die Verwaltung, für den Bereich A zwischen Am Lohhof und Galgenberg eine Variante vorzulegen, die den Förderbedingungen des Programms „Stadt und Land“ entspricht sowie zu klären, inwieweit im Bereich B zwischen Galgenberg und Grenzweg/Hamburg die bereits konsensfähige „Grundvariante analog Bestand“ mit beidseitigen Radwegen förderfähig ist.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich abgelehnt
3 Ja / 5 Nein / 2 Enthaltung
Abstimmung
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Ja |
Nein |
Enthaltung |
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Gesamt: |
3 |
5 |
2 |
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CDU-Fraktion |
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3 |
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Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen |
3 |
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SPD-Fraktion |
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2 |
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WSI-Fraktion |
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1 |
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FDP-Fraktion |
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1 |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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129,8 kB
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