26.11.2025 - 6 Haushaltssatzung 2026/2027

Die WSI-Fraktion hat schriftlich Fragen an die Verwaltung gestellt. Diese sollen schriftlich beantwortet und dem Protokoll beigefügt werden.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden ihre Fragen ebenfalls schriftlich an die Verwaltung richten.

Bei den Mitgliedern des Ausschusses besteht der Wunsch, regelmäßig eine Liste über die Kulturförderung zu erhalten. Außerdem wird der Wunsch geäußert das Produkt Museum transparenter zu gestalten. In diesem Falle das Produkt in Stadtmuseum und Ernst-Barlach-Museum zu trennen.

Aus dem Plenum kommt die Frage, ob die Einsparungen aus der Haushaltskonsolidierung bereits in den Haushalt eingearbeitet wurden oder ob dies erst nach der Beschlussfassung erfolgt. Aus Sicht des Fachbereichsleiters FB I wird das erst nach den entsprechenden Beschlüssen erfolgen.

Ein weiterer Wunsch ist, dass für die Schulsozialarbeit die internen Leistungsverrechnungen weiter differenziert wird (Overhead, Räumlichkeiten, Büromaterial…). Ein entsprechender Prüfauftrag besteht auch bereits.

Weiterhin wird der Wunsch geäußert, dass zukünftig dem Ausschuss ein Medienplan über die IT-Ausstattung der Schulen vorgelegt wird.