25.09.2025 - 16 Aufhebung Sperrvermerk Fachbereichsleitung 4

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Es erfolgt eine eingehende Diskussion, ob die veranschlagten Personalkosten realistisch sind. Frau Friederich erläutert, dass sie davon ausgeht, dass die Personalkosten nicht für das ganze Jahr eingetragen wurden, da nicht davon auszugehen ist, dass die Stelle gleich zum 01.01.2026 besetzt werden kann.

Nach kurzer Diskussion über diese Unstimmigkeiten im Zahlenwerk der Vorlage beantragt Frau Drewes, Fraktionsvorsitzende des WSI-Fraktion, Vertagung des Beschlusses, damit die Verwaltung die Vorlage bis zur nächsten Sitzung des Rates korrigieren kann.

 

Anmerkung der Verwaltung: Es wurden tatsächlich nur anteilige Personalkosten (ohne VAK) aufgrund der erwarteten späteren Besetzung berücksichtigt.

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Beschluss:

Vertagungsantrag

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Abstimmungsergebnis:

22 Ja / 10 Nein / 0 Enthaltung

 

Abstimmung

 

Ja

Nein

Enthaltung

Gesamt:

22

10

0

CDU-Fraktion

0

10

0

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

7

0

0

SPD-Fraktion

6

0

0

WSI-Fraktion

4

0

0

FDP-Fraktion

3

0

0

Die Linke im Rat

2

0

0