14.01.2025 - 5 Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2025

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Wortprotokoll

Herr Grass berichtet, dass der Planungsausschuss nur in drei Bereichen direkt betroffen ist.

  1. Globale Ausgabenkürzung

Der Planungsausschuss hat bereits Reduzierungen vorgenommen. Das wird bei der Umsetzung des Haushaltbegleitbeschlusses berücksichtigt. Weitere Reduzierungen sind daher nicht notwendig. 

  1. Personalaufwendungen

Auch hier wurde bereits gespart. Eine Verwaltungsstelle (ca. ½) wurde nicht neu besetzt.

  1. Gestaltung der Umwelt (Punkt 25)

Die neue Fachbereichsleiterin wird sich mit den vier betroffenen Fachdiensten des Fachbereich 2 zusammensetzten und gemeinsam überlegen, wie die Einsparungen gelingen können. Das Ergebnis wird im PLA vorgestellt.

 

Insgesamt ist das Papier sehr gut, um wieder auf den richtigen Weg zu kommen. Auf Nachfrage gibt er an, dass die Beträge vom Kämmerer vorgegeben sind und nicht bereits konkrete Maßnahmen dahinterstehen.

 

Änderungswünsche gab es nicht. Auf eine Abstimmung wird verzichtet, da dies im Haupt- und Finanzausschuss und im Rat erfolgen soll.

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Anlagen zur Vorlage