09.12.2024 - 5 Stellenplan 2025

Herr Scholz bittet heute um eine Empfehlung, damit die Punkte in den Haushaltsentwurf eingepreist werden können. Das würde die Arbeit erleichtern.

 

Herr Barop bittet bezüglich des Reinigungspersonals um eine differenzierte Rechnung aus der hervorgeht, wie viel eingespart werden kann. Die Antwort könne auch im Rat geliefert werden.

Herr Scholz sagt zu, die Zahlen nachzuliefern.

 

Frau Drewes sagt, die WSI sehe sich heute nicht in der Lage, darüber abzustimmen. Am kommenden Freitag werde ein neuer Haushaltsentwurf mit gravierenden Einschnitten verteilt.

 

Frau Süß fragt, was mit den Stellen passiert, die in 2025 eh nicht besetzt werden können (4. FBL, Mobilitätsmanager, Projektmanager). Für die Assistenzen in der SKB bestehe aufgrund von Ausfällen ein hoher Bedarf. Sie sieht es als realistisch an, diese Stellen in 2026 wiederaufzunehmen.

 

Frau Blasius möchte wissen, welche Stellen rechtlich notwendig sind.
Frau Fisauli-Aalto nimmt diese Frage gerne mit.

 

Herr Jan Lüchau hat eine Frage zum Verfahren. Er finde es schwierig, den Stellenplan ohne einen Haushaltsentwurf zu empfehlen. Das müsse doch eigentlich zusammen beschlossen werden. Der Vorsitzende und Frau Schilling sehen das auch so.

Frau Süß fragt Herrn Scholz, ob das denn reichen würde.
Herr Scholz sagt, das sei kompliziert, aber machbar. Dann werde es einen 2. Entwurf geben, der die Ergebnisse darstellt und eine zusätzliche Veränderungsliste. Das mache es schwierig, aber er werde versuchen, alles so übersichtlich wie möglich darzustellen.

 

Frau Drewes erwarte, dass der Stellenplan zum Haushalt passe. Also ein zusammenhängendes Konstrukt, das zum Einsparvolumen passe. Das sei hier aber nicht so. Auch sie würde die weitere Beratung gern verschieben.

Auch Herr Lüchau sieht das so, gibt aber zu, dass er das letztendlich nicht qualifiziert genug beurteilen könne. Man müsse die Kompetenz in der Verwaltung sehen.

 

Herr Waßmann möchte noch die Nachfrage aus der letzten Sitzung zur Refinanzierung der BAMF-Stellen beantworten und kann berichten, dass die Stellen refinanziert seien.

 

Abschließend lässt der Vorsitzende darüber abstimmen, dass die weitere Beratung in den nächsten HFA verschoben wird. Das Ergebnis ist einstimmig.