06.02.2024 - 8.2.1 Anfrage der SPD-Fraktion; hier: Planungen von z...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.2.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 06.02.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fachdienst Stadt- u. Landschaftsplanung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Die SPD-Fraktion fragt nach dem weiteren Vorgehen.
Die CDU-Fraktion verweist auf den noch ausstehenden Prioritäten-Workshop der Politik.
Herr Grass bestätigt, dass vor einer weiteren Planung die Politik Entscheidungen hinsichtlich Schulen und Kitas treffen muss. Eine Zeitverzögerung entstünde nicht, weil das Planungsrecht dann parallel zu der Hochbauplanung geschaffen werden kann.
Die FDP-Fraktion weist darauf hin, dass die inhaltliche Diskussion im BKS-Ausschuss erfolgen muss.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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94,7 kB
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392,1 kB
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