05.12.2023 - 9 Überprüfung möglicher Temporeduzierungen im Sta...

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zeigt sich enttäuscht, da die Vorlage deutlich hinter den Erwartungen zurückbleibe, die durch das Mobilitätskonzept geweckt wurden. Für eine mögliche Temporeduzierung seien lediglich „stumme“ Straßen aufgeführt worden, das Vorbehaltsnetz tauche nicht auf.

Die CDU-Fraktion kritisiert die Zusammenstellung der Straßen, bei denen eine Reduzierung möglich wäre. Es sei wohl nur sehr schwer möglich, in der Croningstraße oder der Theaterstraße Tempo 50 zu erreichen. Hier sollten keine zusätzlichen Schilder aufgestellt werden, sondern die Straßen analog z.B. zur Organistenstraße betrachtet werden.

Die WSI-Fraktion stimmt dieser Ansicht zu, die Aufstellung der Straßen, in denen das Tempo reduziert werden könne, sei an den Haaren herbeigezogen. Bei der Erstellung des Mobilitätskonzeptes sei lange besprochen worden, auch das Vorbehaltsnetz zu betrachten, dass hier jedoch nicht auftauche.

Herr Brix erläutert, dass der Auftrag zunächst war, die Straßen zu überprüfen, die nicht dem Vorbehaltsnetz angehören. Im Anschluss können dieses näher geprüft werden, hier sollte auch eine mögliche Änderung der STVO abgewartet werden. Zudem müsse die Entwicklung im Strandbaddamm im Auge behalten werden, wenn dort die Planung der Strandbadhöfe voranschreite.