07.11.2023 - 10 Haushaltssatzung 2024

Fragen zur Haushaltssatzung:

 

Produkt 2730010 Integrationskoordination:

 

Sind bei Personalaufwendungen (159.300 €) mehr als zwei halbe Stellen berechnet worden?

 

Ja. Die Integrationskoordination ist der VHS zugeordnet. Derzeit werden 0,12 VZÄ (0,1 VZÄ Verwaltungsanteil / 0,02 VZÄ Leitungsanteil durch Umlage der Vorkostenstelle 9714300100) zusätzlich in Anspruch genommen.

(im Vergleich 2021 – 1,32 VZÄ; seit 2022 – 1,12 VZÄ / zur Erläuterung VZÄ = Vollzeitäquivalent = 1VZÄ = 1 Stelle)

 

Wie setzt sich die ILV Gebäudemanagement zusammen?

 

Bei dem Produkt 2730010 Integrationskoordination ist es ähnlich, wie bei den Produkten 3111010, 3112010 und 3131010. Die Steigerung der Steuerungsleistungen und auch die Steigerung bei der Inanspruchnahme Gebäudemanagement begründet sich in der gestiegenen Zahl der Mitarbeiterstunden, die sich auf dieses Produkt verteilen.

 

 

Welche Leistung werden bei der ILV Bauhof dem Produkt zugeschrieben?

 

Bezüglich der Inanspruchnahme Bauhof sind in der Vergangenheit hin und wieder Aufwendungen angefallen, letztmalig in 2020. Da es bei einigen Produkten bezüglich der Inanspruchnahme Bauhof zu Fehlberechnungen gekommen ist, kann dies bei diesem nicht in Gänze auszuschließen sein. Hier werden die Planansätze ebenfalls noch einmal überprüft und gegebenenfalls nach der Beschlussfassung korrigiert.

 

Produkt 3115010 Unterstützung von Senioren:

 

Unterstützungsstelle mit 7,8 Stunden (57.200 €) dort mit angesetzt?

 

Kosten sind nicht mehr im Ansatz 2024 veranschlagt.

 

Produkt 3131010 Hilfen für Asylbewerber:

 

Warum sind die Personalaufwendungen im Ansatz 2024 weniger?

 

Die Verteilung der Arbeitszeit auf die Produkte wird in den Fachdiensten entsprechend des Bedarfes angepasst. Hierbei handelt es sich um einen Prozess der stetigen Veränderungen unterliegt und entsprechend begleitet wird.

Für das Haushaltsjahr 2024 wurden an dieser Stelle 0,8 VZÄ veranschlagt. Dieser Wert liegt unter dem der Vorjahre. Somit sinken die Personalaufwendungen im Haushaltsjahr 2024 entsprechend.

 

Kann eine Aussage über die Auswirkungen der neuen Beschlüsse des Migrationsgipfels auf das Produkt gegeben werden?

 

Die Auswirkungen können noch nicht beziffert werden, da die genaue Ausgestaltung nicht abzusehen ist.

 

Produkt 3139010 Verwaltung der Hilfen für Asylbewerber und Flüchtlinge:

 

Welche Größenordnung hat die pro Kopf Pauschale? Ist-Zustand und Zukunftsprognose?

 

Die aktuelle pro-Kopf-Pauschale liegt derzeit bei 500 €. Eine Zukunftsprognose ist aus heutiger Sicht nicht darzustellen, da die Verteilung der Pauschale noch nicht geregelt ist.

 

Produkt 3154010 Hilfe für Wohnungslose:

 

Frau Keck mahnt an, dass die Aufwendungen der Mieten und Betriebskosten mit ca. 1,5 Millionen Euro sehr hoch sind.

Es wird um eine um eine Gegenüberstellung der Mietausgaben und Mieterträge gebeten.

 

Mietausgaben für nicht städtische Unterkünfte laut Haushaltsansatz 2023: 1.260.400 Euro

 

voraussichtliche Mieteinnahmen nicht städtischer Unterkünfte 2023: ca. 1.350.000,- Euro

 

Durch zwischenzeitlich beantragte Ermäßigungen und dem noch nicht abgeschlossenen Haushaltsjahr kann ein Wert nicht genauer beziffert werden.

 

Wie sieht der Deckungsgrad derzeit aus?

 

Die letzte Kalkulation wurde in 2022 vorgenommen und betrachtet die IST-Zahlen der Jahre 2019, 2020 und 2021. Es werden anhand der Verbraucherpreisindizes steigende Aufwendungen in die Zukunft prognostiziert. Allerdings bleibt es bei einer Prognose – dass es plötzlich zu einer höheren Anzahl von Bewohnern kommt und somit eventuell wieder mehr Wohnungen angemietet und mehr Personal eingesetzt werden muss, können wir zum Kalkulationszeitraum nicht vorhersehen.

Die Kalkulation geht grundsätzlich von einem Kostendeckungsgrad von 100% aus.

 

Produkt 3156010 Stadtteilzentrum:

 

Reicht der Ansatz bei der Unterhaltung bewegliches Anlagevermögen mit 1.300 € aus?

 

Der Ansatz wird als ausreichend angesehen. Die Ausgaben schwanken von Jahr zu Jahr, daher wird hier ein Mittelwert angesetzt.

 

Produkt 3310010 Zuschussangelegenheiten:

 

Antrag DRK – Betreutes Wohnen auf Erneuerung der Küchenzeile 5.000 €:

Wann wurde die aktuelle Küchenzeile eingebaut?

 

Laut Aussage von Herrn Lange (DRK Wedel) wurde die Küche 1994 eingebaut. Im Jahr 2000 wurde ein Elektroherd installiert und im Jahr 2006 eine Spülmaschine.

 

Produkt 3510010 Wohngeld:

 

Sind Zuschüsse für die Stellenschaffung auf dem Weg?

 

Es werden keine Zuschüsse für die Stellenschaffung vom Bund gezahlt.

 

Produkt 3620010 Jugendarbeit:

 

Wie setzen sich die Personalaufwendungen mit 173.000 € zusammen?

 

Grundlage für die Zusammensetzung der Personalaufwendungen bildet wie in allen anderen Fällen die Zuordnung der Personalstunden (VZÄ-Anteile) auf die Produkte in Abhängigkeit der Besoldung bzw. Vergütung der zuständigen Mitarbeiter/-innen. Für dieses Produkt liegen für die HH-Planung 2024, 0,9846 VZÄ-Anteile zu Grunde.

 

Produkt 3660010 Kinder- und Jugendzentrum:

 

Wie hoch ist die Zuschusshöhe und wurde Sie zu dem Produkt zu gebucht?

 

Die Antwort wird nachgereicht.

 

Fragen zum Stellenplan:

 

2-102-05 NEU kaufm. Gebäudemanagement:

 

Wurde die Stelle in der Kalkulation der Satzung über städtische Unterkünfte einkalkuliert?

 

In der Kalkulation wurde die neue Stelle noch nicht mit einkalkuliert. Die Kalkulation bezieht sich immer auf die letzten 3 zurückliegende Haushaltsjahre.

 

Fragen zum Investitionsplan:

 

315401703 Wohnunterkunft Feldstraße:

 

Wofür sollen die Modernisierungen mit 38.000 € genutzt werden?

 

Umwandlung der vorhandenen Fortbildungsräume in Wohnungseinheiten.

 

Die SPD bittet die Fraktionen über die Investitions-Priorisierung nochmals, in Hinblick der Zuweisungen, zu beraten. Außerdem gibt sie zur Überlegung Verpflichtungsermächtigungen für weiteren Wohnungsbau in den Haushalt einfließen zulassen, um den Unterkunftsbau 2024 voran zu treiben.

Frau Blasius hat vorgeschlagen ggf. ein Personalbudget für die Stadt Wedel festzulegen.

Beschlussempfehlung:

Vertagt, da weiterer Beratungsbedarf

Abstimmungsergebnis:

X Ja / X Nein / X Enthaltung