07.11.2023 - 4 Haushaltssatzung 2024
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Planungsausschusses
- Gremium:
- Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 07.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
BV/2023/132 Haushaltssatzung 2024
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Finanzen
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Die Vorsitzende ruft die einzelnen Produkte auf.
Stadt- und Landschaftsplanung: Die CDU-Fraktion möchte die Planungskosten für die Machbarkeitsstudie Sport trifft Kultur in Höhe von 50.000 Euro streichen.
Die WSI-Fraktion würde dem Antrag folgen, da voraussichtlich in den nächsten Jahren kein Geld für den Bau eines solchen Hauses zur Verfügung stünde, die FDP-Fraktion stimmt dieser Meinung zu. Die CDU-Fraktion wird einen entsprechenden Antrag für die Dezember-Sitzung stellen.
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bittet um Erläuterungen zum Prozedere, das hinter dem Ansatz von 3.000 Euro für Ausgleichsflächen steht und der Beteiligung der Bauherren.
Herr Grass erläutert, dass die 3000 Euro nicht der Finanzierung von Ausgleichsmaßnahmen dienen, sondern lediglich zur Absicherung eingestellt sind, falls für kleinere unvorhergesehene investive Maßnahmen Haushaltsmittel benötigt werden. Produkt Hafen: Es werden keine Fragen gestellt.
Produkt Bauordnung: Es werden keine Fragen gestellt.
ÖPNV: Es werden keine Fragen gestellt.
Regionalpark: Es werden keine Fragen gestellt.
Die Vorsitzende schlägt die Vertagung der Beratung auf Dezember vor, dem wird einstimmig zugestimmt.
Anlagen zur Vorlage
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