29.06.2023 - 5.2 Antrag der SPD-Fraktion zur Straßenreinigungs- ...

Frau Woywod informiert den Ausschuss, das anlässlich des Antrages eine Präsentation von ihren Mitarbeiterinnen Frau Heinemann und Frau Schlüter ausgearbeitet wurde.

Frau Heinemann präsentiert anhand der Anlage.

Anschließend beantwortet Sie die Fragen des Gremiums. 

 

Die SPD-Fraktion bittet um die Beantwortung ihres eingereichten Fragenkatalogs und stellt bis dahin ihren Antrag zurück.

 

Die WSI-Fraktion wünscht die Bereitstellung der Antworten für alle Fraktionen.

 

Herr Kaser legt dar, dass er den Wunsch nach Antworten zur Klärung der Verwirrung im Gremium sowie bei den Bürger*innen nachvollziehen kann. Die Veränderung in der Gebührenbelastung hat die Bürger*innen je nach Lage des Grundstückes unterschiedlich getroffen und Befindlichkeiten geweckt. Mit der Präsentation soll die Komplexität der Gebührenkalkulation veranschaulicht und erläutert werden, wobei es weiterhin komplex bleibt.

 

Die Fraktion-Die Grünen dankt der Verwaltung für die Prästation und deren Ausarbeitung. Sie berichtet, dass Herr Craemer und Frau Sandberg ein Gespräch mit Frau Heinemann und Frau Schlüter im Rathaus geführt haben und aufschlussreiche Informationen erhalten haben.