11.05.2023 - 7 Stellenplan Nachtrag 2023

Zunächst verlesen die Fraktionsvorsitzenden Ihre Haushaltsreden (werden dem Protokoll beigefügt).

 

Frau Keck hat eine Frage zu dem nachgelieferten Stellenzuwachs. Es ist nichts von einer Umstrukturierung und einem neuen FD 1-60 bekannt. Geht es hier um die Stelle von Herrn Springer? Und entspricht A 12 der Besoldung von Fachdienstleitungen?

Herr Waßmann stellt klar, dass es sich hier nicht um die Stelle von Herrn Springer handelt. Die organisatorische Entscheidung hat der Bürgermeister getroffen. Der neugeschaffene FD 1-60 umfasst die Stadtjugendpflege, Schulkinderbetreuung und Schulsozialarbeit. Der FD 1-40 bleibt.

Herr Amelung ergänzt, dass bis auf zwei FDL alle anderen A 12 bekommen. Er halte das für nicht mehr zeitgemäß.

Beschluss:

Der Rat beschließt den anliegenden Stellenplan Nachtrag 2023.

Abstimmungsergebnis:

31 Ja / 3 Nein / 0 Enthaltung