06.10.2022 - 5 Interessenbekundungsverfahren für das Bundespro...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Sinz stellt die Beschlussvorlage vor und bringt sie ein. Es handelt sich bei dem Bundesprogramm um ein Zwei-Phasen-Förderprogramm. Im ersten Schritt gehe es um ein Interessenbekundungsverfahren an welches sich in der zweiten Phase die Antragstellung zur Förderung anschließe.

Nun werde der Beschluss des Rates benötigt. Die Förderhöhe würde 45 % betragen, da die Stadt Wedel nicht die Kriterien für eine Haushaltsnotlage erfülle.

Im November werde es zu den Baumaßnahmen eine Beschlussvorlage im Umwelt-, Bau-, und Feuerwehrausschuss geben. Es gebe bisher eine Kostenschätzung sowie einen Vorentwurf. Es werde davon ausgegangen, dass die Sanierung rund 3,5 Mio. Euro kosten werde. Die Sanierung betreffen würde das Leitungssystem, die Sanitäranlagen, eine Deckenstrahlheizung, ein neuer Boden, eine neue Tribüne sowie die Beleuchtung. Eine ausführliche Beschreibung werde im UBF vorgestellt.

Herr Schnieber fragt nach, ob die nun geplanten Maßnahmen bisher auch politischer Wille bzw. Beschlussstand oder ob aufgrund des Förderprogramms neue Maßnahmen hinzugekommen seien. Er habe in Erinnerung, dass die ursprünglichen Kosten auf deutlich unter 3,5 Mio. Euro geschätzt wurden.

Frau Sinz erläutert, dass keine zusätzlichen Maßnahmen ergänzt wurden und sich die nun höhere Kostenschätzung mit den stark gestiegenen Baukosten begründe.

Auf Nachfrage von Herrn Kissig schätzt Frau Sinz ein, dass die Förderquote nicht auf die Gesamtsumme der Maßnahmen berechnet werden könne, da der Fokus des Förderprogramms auf Klima und Barrierefreiheit liege. Es sei noch unklar, ob die Maßnahmen für die Erneuerung des Bodens, die Tribüne oder das Leitungssystem ebenfalls in die Förderung fallen.

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Beschluss:

Der Rat der Stadt Wedel billigt die Teilnahme am Projektlauf 2022 mit der entsprechenden Projektskizze „Sanierung Steinberghalle“ für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur.

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

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Anlagen zur Vorlage