03.05.2022 - 4.1 Widerspruch gegen den Beschluss zur Vorlage „In...

Der Vorsitzende erläutert die Entstehung des Widerspruchs des Bürgermeisters gegen den Beschluss des Planungsausschusses vom 15.03.2022. Daher werden nach der Aufhebung des Beschlusses zunächst die Änderungsanträge der WSI-Fraktion und des Seniorenbeirates beraten, bevor der Beschluss über die Handlungsbausteine des Mobilitätskonzeptes beraten wird. Dazu müssen die Änderungsanträge präzise formuliert sein, um in den Beschluss eingebracht zu werden.

Er verliest den Beschlussvorschlag.

Beschluss:

Der Planungsausschuss hebt den unter TOP 4.2 der Sitzung vom 15.03.2022 gefassten Beschluss „Der Planungsausschuss beschließt die inhaltliche Ausrichtung des Mobilitätskonzeptes auf der Grundlage von 15 Handlungsbausteinen (s. Anlage 2 Seite 4).“ auf.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

13 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung

	Ja	Nein	Enthaltung
Gesamt:	13	0	0
CDU-Fraktion	4	0	0
SPD-Fraktion	3	0	0
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen	2	0	0
FDP-Fraktion	2	0	0
WSI-Fraktion	1	0	0
Fraktion Die Linke	1	0	0