16.03.2022 - 8.1.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/ Di...

16.03.2022:

Herr Barop verliest und erläutert den Antrag. Das Vorhaben 4. Grundschule soll vorangetrieben werden, damit es zusätzliche Kapazitäten für Schülerinnen und Schüler gibt.

Allerdings gibt es eine kleine Änderung:

Statt „Wir beantragen, dass die Grundschule bereits im 1. Bauabschnitt geplant und umgesetzt wird“ soll der Antrag lauten „…mit dem 1. Bauabschnitt ohne zeitliche Verzögerung…“.

Herr Burmester, Vorsitzender des Planungsausschusses, stellt das Problem dar:

Der Antrag im PLA war anders. Die Variante, die Schule in den 1. BA zu bringen dauert wesentlich länger. Er hat mit Investoren und der Verwaltung gesprochen. Der Standort für die Schule liegt vor. Das Vorhaben soll von Wedel Nord entkoppelt werden. Diese Variante geht schneller. Darum verweist er auf den PLA am 22.3.22, wo ein Beschluss hefasst werden soll.

Frau Jacobs-Emeis ergänzt, dass der Antrag nicht ganz vollständig war. Es muss noch die gesicherte Schulwegeführung aufgenommen werden.

 

Herr Burmester stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, diesen Punkt auf nächsten Mittwoch zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

23.03.2022:

Der gemeinsame Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, FDP und SPD zum Bau einer 4. Grundschule (ANT/2022/001) ist überholt.
Der Beschluss des PLA vom 22.03.2022 soll bestätigt werden.

Herr Springer verliest den interfraktionellen Änderungsantrag vom 18.03.2022 (ANT/2022/002).

Herr Dr. Murphy teilt mit, dass dieser Antrag im PLA am 22.3.22 mit 9:1:0 Stimmen so beschlossen wurde. Das muss der BKS nun auch tun.

Nach kurzer Diskussion über Feinheiten beschließt der BKS genauso wie es auch im PLA beschlossen wurde.

 

Abstimmungsergebnis:

16.03.2022:  Einstimmig (zur Tagesordnung)

23.03.2022: 12 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung