06.12.2021 - 5.3 Haushaltsrechtliche Grundlage zur Veranschlagun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 06.12.2021
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Finanzen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Nach der Auffassung von Herrn Schnieber sei die Begründung der Verwaltung rechtlich unzutreffend. Er werde das Thema zu einem anderen Zeitpunkt erneut verfolgen und thematisieren.
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.