25.10.2021 - 6.1 RPA Bericht für 2018 mit Stellungnahme des Bürg...

Frau Koschorrek fragt, was die Controlling Stelle im Rathaus mache, wie die Schritte für die Einführung eines internen Kontrollsystems (kurz IKS) aussehen und ob die Berichte der Prüfdienste nach einer Einführung schmaler werden würden.

Herr Schmidt antwortet, dass ein IKS ein Gesamtwerk aus mehreren Dienstvereinbarungen und Dienstanweisungen und daher bereits in der Entstehung sei. Das Controlling der Stadt Wedel sei unter anderem für die Cockpitberichte und die Entwicklung und Überprüfung von Steuerungszahlen zuständig. Herr Jagemann ergänzt, dass die Hoffnung durch ein IKS sei, dass die Berichte nicht mehr so umfangreich ausfallen müssen. Die Stadt sei auf einem guten Wege, ein solches System flächendeckend einzuführen.

 

Frau Süß fragt, ob es Bemühungen gebe, einen Geschäftsverteilungsplan zu erstellen.

Herr Schmidt entgegnet, dass nur eine schriftliche Ausformulierung fehle, dies aber nach und nach nachgeholt werde. Wie auf Seite 38 und 39 des Berichtes beschrieben, gebe es zwar fünf Stellen mit Zuständigkeiten für die Sondernutzungen, jedoch sei dies aufgrund der unterschiedlichen Ausrichtungen der einzelnen Aufgaben zu diesem Thema auf mehrere Stellen aufgeteilt, wo es besser zur allgemeinen Aufgabentätigkeit passt. Diese Verteilung werde als richtig angesehen.

 

Herr Wuttke wirft in den Raum, dass die Politik damals bezüglich der Vectoring Maßnahmen der Stadtwerke unter altem Geschäftsführer belogen wurden und die Berichte dazu nicht immer wahrheitsgemäß waren. Die Stadt musste durch dieses Projekt der Stadtwerke Verluste hinnehmen. Er dankt der Stabstelle Prüfdienste für die Ausführungen zu diesem Thema. Er appelliert an die Politik, beim nächsten Mal vorsichtiger zu sein, wenn die nächsten „goldenen Berge“ versprochen werden.

 

Herr Fölske bittet darum, bei einer der nächsten HFA Sitzungen das Thema „Controlling“ auf die Tagesordnung zu nehmen. Beim Controlling handelt es sich um ein Steuerungselement, was auch die Politik benötigt, um die Stadt zu unterstützen.

Herr Schmidt erläutert, dass die Stadt ein Controlling habe. Das Controlling sei ein betriebswirtschaftliches Instrument und die Politik müsste dann auch verstärkt nach betriebswirtschaftlichen Aspekten handeln. Er betont aber auch, dass dies nicht immer möglich sei und auch viele andere Aspekte wichtig und zu berücksichtigen seien.

Herr Kissig erinnert, dass es bereits vor einigen Jahren eine Vorstellung eines externen Beraters gab, der damals schon angemerkt hatte, dass das Controlling in Wedel nicht optimal aufgestellt sei und unabhängiger agieren sollte.

Frau Drewes weist darauf hin, dass ein Zielsystem und Kennzahlen bereits jetzt schon entwickelt werden könnten und die Politik darauf warte, dass die Verwaltung dies tue.

 

Herr Kissig bittet Herrn Fölske, den Antrag zur Tagesordnung für die Januar Sitzung zu stellen, da in den nächsten Sitzungen der Haushalt als zentrales Thema behandelt werde, und zu diesem Tagesordnungspunkt noch einige Ausführungen zu machen, damit die weiteren HFA Mitglieder wissen, worum es gehe und sich entsprechend vorbereiten können.

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.