16.08.2021 - 9.9 Haushaltskonsolidierung - P+R Anlage in Wedel -...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.9
- Zusätze:
- Maßnahme 40
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 16.08.2021
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich 2 - Bauen und Umwelt
- Beschluss:
- mit Änderungen empfohlen
Wortprotokoll
Herr Schernikau fragt, warum die Gebührenpflicht von einer Sanierung abhängig gemacht werde. Er beantragt, die Streichung des Halbsatzes ab dem Wort „nachdem“.
Herr Schnieber führt aus, dass dieser Punkt nachträglich ins Konzept aufgenommen wurde. Die Prüfung sollte nicht nur auf die P+R Anlage begrenzt sein, sondern auch die Tiefgarage am Rathaus mit beiden Ebenen, die weiteren städtischen Parkflächen, z.B. an den Schulen sowie das Anwohnerparken in einem Gesamtkonzept berücksichtigen.
Herr Schmidt stimmt dem Vorschlag zu, bei einer Prüfung die genannten Aspekte mit abzuarbeiten.
Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: Der Rat beschließt, die Verwaltung mit der Prüfung eines Gesamtkonzeptes zur Parkraumbewirtschaftung zu beauftragen.
Beschlussempfehlung:
Der Rat beschließt, die Verwaltung mit der Prüfung eines Gesamtkonzeptes zur Parkraumbewirtschaftung zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig