11.08.2021 - 11 Haushaltskonsolidierungskonzep...

Frau Kärgel versteht die Vorlage nicht. Was ist die Zielsetzung?

 

Herr Schmidt möchte sich auf ein Leistungsportfolio verständigen: Was soll SKB leisten?

Hohe Standards führen dazu, dass die Finanzierung in Kitas nicht gewährleistet ist. Je mehr wir die Leistungen ausdehnen, desto teurer wird es.

Ein Defizit wird nicht gegenfinanziert.

 

Herr Barop sieht es so, dass nicht die Preise erhöht werden sollen, aber der Aufwand im Einzelfall reduziert werden soll, begleitet durch sozialverträgliche Lösungen.

 

Herr Dr. Murphy findet den Text charmant, aber das kann man außerhalb der Haushaltskonsolidierung machen. Es geht nur um die inhaltlichen Punkte. Beides lehnen die Linken ab.

 

Frau Kärgel fragt, warum man nicht wie z.B. in Hamburg, Neumünster oder einigen anderen Kommunen in Schleswig-Holstein einkommensorientierte Gebühren einführt. Das sollte zumindest geprüft werden.

 

Herr Dr. Murphy würde so einem Prüfauftrag zustimmen. Aber nicht unterschiedlichen Standards mit unterschiedlichen Gebühren.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport stimmt der Maßnahme 8 (Festlegung verbindlicher Standards für die Schulkinderbetreuung) inklusive Prüfung einer einkommensorientierten Preisgestaltung grundsätzlich zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig