10.08.2021 - 6 Gemeinsame Änderungsanträge von SPD, FDP, CDU u...

Herr Eichhorn bringt den Antrag ein und verweist zur Erläuterung auf die Ausführungen von Herrn Oschkinat unter TOP 5.1.

Die Fraktionen SPD, FDP, CDU und Die Linke beantragen folgenden Beschluss:

„Der Planungsausschuss empfiehlt dem Rat, seinen Beschluss vom 25.03.21 über die Drucksachen BV/2021/06 und BV/2021/07 so zu ändern, dass die Ziffern 8 und 9 den folgenden Wortlaut erhalten:

 

8. Die Umsetzung erfolgt zunächst in den Quartieren 1, 2 und dem neuen Quartier 2a zwischen

dem Nord-Süd- Grünzug und der Erschließungsstraße für das Quartier 3. Die Anzahl der WE beträgt ca. 500, an geförderten WE sind ca. 192 vorgesehen.

 

9. Beide Kitas werden im 1. BA errichtet, die östliche Kita umgehend, wenn möglich einschließlich der Aufstockung. Die zweite Kita entsteht im Südwesten des 1. BA im Quartier 2 a zusammen mit den geplanten Gemeinschaftseinrichtungen.“

Beschluss:

Der Planungsausschuss empfiehlt dem Rat, seinen Beschluss vom 25.03.21 über die Drucksachen BV/2021/06 und BV/2021/07 so zu ändern, dass die Ziffern 8 und 9 den folgenden Wortlaut erhalten:

 

8. Die Umsetzung erfolgt zunächst in den Quartieren 1, 2 und dem neuen Quartier 2a zwischen

dem Nord-Süd- Grünzug und der Erschließungsstraße für das Quartier 3. Die Anzahl der WE beträgt ca. 500, an geförderten WE sind ca. 192 vorgesehen.

 

9. Beide Kitas werden im 1. BA errichtet, die östliche Kita umgehend, wenn möglich einschließlich der Aufstockung. Die zweite Kita entsteht im Südwesten des 1. BA im Quartier 2 a zusammen mit den geplanten Gemeinschaftseinrichtungen.

Abstimmungsergebnis:

12 Ja / 1 Nein / 0 Enthaltung

	Ja	Nein	Enthaltung
Gesamt:	12	1	0
CDU-Fraktion	4	0	0
SPD-Fraktion	3	0	0
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen	3	0	0
FDP-Fraktion	1	0	0
WSI-Fraktion	0	1	0
Fraktion DIE LINKE	1	0	0