01.06.2021 - 4 Bebauungsplan Nr. 76 "Rad-/Fußwegeverbindung Ge...

Herr Burmester verliest die Beschlussvorlage und eröffnet die Aussprache.

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen ist von dem Konzept überzeugt und begrüßt die Möglichkeit der Anbindung der Mühlenstraße und Schulstraße an die Wegeverbindung.

Die WSI-Fraktion unterstützt ebenfalls den Radweg.

Die FDP-Fraktion vermisst in dem Plan des Radweges die Verbindung zur Mühlenstraße oder Schulstraße. Herr Grass erläutert, dass dort bereits Planungsrecht besteht und diese Verbindung daher nicht Teil dieses Bebauungsplanverfahrens ist.

Die SPD-Fraktion stimmt der Verlegung der Trasse zu. In einem Ortstermin 2016 seien jedoch sehr hohe Kosten für die notwendige Brücke bekannt geworden.

Herr Grass bestätigt, dass die Machbarkeitsstudie einen Brückenbau für über 1,5 Million Euro vorsah. Es ist jedoch anzunehmen, dass in den kommenden Jahren die Förderprogramme für den Ausbau von Radwegen bestehen bleiben und so eine Möglichkeit der Co-Finanzierung gefunden werden kann.

Die Fraktion Die Linke weist auf den Gedenkstein an der Schulauer Straße hin und wird der Trassenverlegung ebenfalls zustimmen.

 

Beschluss:

Der Planungsausschuss beschließt die Trasse der Rad-/Fußwegeverbindung Geestrand östlich und nördlich des Kursana-Gebäudes zu führen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

13 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltung

	Ja	Nein	Enthaltung
Gesamt:	13	0	0
CDU-Fraktion	4	0	0
SPD-Fraktion	3	0	0
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen	3	0	0
FDP-Fraktion	1	0	0
WSI-Fraktion	1	0	0
Fraktion DIE LINKE	1	0	0