14.09.2020 - 6.2 Beteiligungsbericht 2020

Herr Kissig begrüßt Herrn Maurer von den Stadtwerken Wedel. Dieser präsentiert einen Bericht über den Jahresabschluss 2019 und beantwortet Fragen aus dem Gremium.

 

Herr Kissig bittet darum, in Zukunft in dem Beteiligungsbericht bei der Kombibad Wedel GmbH in die tabellarische Übersicht die Höhe des Zuschusses sowie die Veränderung zum Vorjahr mit aufzunehmen.

 

Zu der Straßenbeleuchtungsgesellschaft erläutert Herr Maurer, dass die Beleuchtung übernommen wurde und nun eine vertragliche Verpflichtung bestehe, 700 Leuchten pro Jahr auf LED umzurüsten. Die Austauschziele konnten zunächst aufgrund von Ausschreibungs- und Lieferproblemen nicht eingehalten werden, nun werde aber nachgeholt. Auch die vorgeschriebenen Servicezeiten können vollumfänglich eingehalten werden. Es werde sogar ein kleiner Überschuss erwirtschaftet, da die Energieeinsparungen mit den Austauschleuchten erheblich seien.

 

Zu der Beteiligungsgesellschaft erläutert Herr Maurer, dass diese sich getrennt habe von den Beteiligungen an der ISG Abrechnungsmanagement GmbH. Durch den Verkauf der Geschäftsanteile sei es zu einem Sondereffekt gekommen, der sich positiv auf das Bilanzergebnis auswirke.

 

Auf Nachfrage zur WEP-Kommunalholding wird erläutert, dass diese Wirtschaftsförderungsgesellschaft die Ansiedlung von Gewerbe- und Industrie sowie anderer Betriebe und die Durchführung von Projekten zur Beschaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen im Kreis Pinneberg fördert. Die Stadt habe selbst ein Mitspracherecht, was die operativen Ziele dieser Gesellschaft angehe. Es gebe einen Arbeitskreis, in dem gemeinsame Themen bearbeitet werden.

Die Zielsetzung dieser Gesellschaft sei es, Konflikte zwischen der kreiseigenen Wirtschaftsförderung und den kommunalen Wirtschaftsförderungen zu verringern.

 

Herr Schnieber erkundigt sich, ob für die Stadt aufgrund der Beteiligung am Fünf-Städte-Verein durch die Coronasituation Zahlungen drohen. Dies sollte dann im Haushalt berücksichtigt werden.

Zu der Situation des Fünf-Städte-Vereins sollte es eine Information in der nächsten Ratssitzung oder als schriftlicher Sachstandsbericht geben. Gegebenenfalls könne der Verein auf Vorschlag von Herrn Schnieber auch in den jährlichen Beteiligungsbericht aufgenommen werden.

Die nichtöffentlichen Informationen zu dem Fünf-Städte-Verein werden dem Protokoll bzw. der Sitzung in digitaler Form beigefügt.

 

Der Beteiligungsbericht wird zur Kenntnis genommen.