27.09.2016 - 3 Protokollgenehmigung, hier: Protokoll der 31. S...

Herr Eichhorn kritisiert, dass seine Fragen auf S.11, TOP 8.5, nicht genau wiedergegeben sind und der Sachverhalt daher unklar sei. Bezugnehmend auf einen Auszug des Informati­onsbriefes der BAG vom 23.05.2016 (Anlage 1) hatte er in der letzten Sitzung gefragt, wa­rum die Wirtschaftsförderung nicht reagiert habe und warum Herr König vom Bürgermeis­ter keine Antwort auf seine Mail am 25.04.2016 bekommen habe. Die Antwort Herrn Schmidts wird dem Protokoll angefügt (Anlage 2).

Der Vorsitzende Herr Wuttke schlägt vor, dass die Änderungen in diesem Protokoll aufge­nommen werden und lässt über das Protokoll der 31. Sitzung ohne Änderung abstimmen.

Der Ausschuss genehmigt das Protokoll mit 10 Ja / 0 Enthaltungen / 2 Nein.