05.07.2016 - 9.1 Einvernehme...

Herr Schneider fragt, was mit den bestehenden Gebäuden und deren Mieter passiert und welche Miethöhe hier vorgesehen ist. Herr Reißweck von der Adlershorst eG antwortet, dass den Mieter andere Wohnungen im Bestand angeboten werden. Der Abriss der beste­henden Gebäude ist erst geplant, wenn die Umsetzungen erfolgreich abgeschlossen sind. Es wird hier kein geförderter Wohnungsbau entstehen, aber auch kein hochpreisiges Objekt.

Herr Eichhorn findet 16 Stellplätzen bei 22 Wohneinheiten nicht akzeptabel. Herr Reißweck erwidert, dass mehr Stellplätze aufgrund des alten gewachsenen Baumbestands nicht mög­lich sind. Auch eine Tiefgarage wäre keine Lösung, da die Bäume auch in der Tiefe Schaden nehmen würden. Er sagt aber eine erneute Prüfung zu.

Herr Fölske erkundigt sich, ob die Entmietung schon läuft und ob sie sozialverträglich ge­staltet wird. Herr Reißweck erklärt, dass die Adlershorst die Mieter erst informiert, wenn sie für das Projekt grünes Licht bekommt. Die Mieter haben häufig Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein („§ 8-Schein“). Bei Umzug zahlen sie nicht mehr als die jetzige Miete. Die Umzugskosten werden übernommen. Allerdings wollen alte Leute manchmal nicht ihre gewohnte Umgebung aufgeben. Dann wird sie die Genossenschaft auch nicht zwingen. Herr Schernikau erinnert an die Kantstraße, in der in einem langjährigen Verfah­ren erfolgreich von der Adlershorst entmietet wurde.

Grüne wie CDU finden die Stellplatzanzahl unproblematisch. Nicht alle Familien haben ein Auto und der Trend in innerstädtischen Lagen geht weg von einem oder mehreren eigenen Fahrzeugen in einem Haushalt.

Der Planungsausschuss beschließt mit 10 Ja / 3 Nein / 0 Enthaltungen:

Der Planungsausschuss beschließt, das Einvernehmen der Gemeinde gemäß §§ 34 und 36 Abs. 1 BauGB für das Bauvorhaben Neubau eines Wohnhauses mit 22 Wohneinheiten gem. BV/2016/071 zu erteilen.