10.05.2016 - 10.2 Sonstiges

Herr Eichhorn fragt, warum die Bäume in der Heinestraße gefällt worden sind. Es wird ihm ein Protokollauszug des UBFs zugesagt, wo das Thema auch behandelt wurde.

Die Verwaltung klärt offene Fragen zu den geplanten Stellplätzen von Trioptics.

Herr Ulbrich fragt, ob der erhöhte Grundwasserspiegel Schuld an den Pfützen bei den Fahr­radboxen am Bahnhof ist. Dies bejaht die Verwaltung. Man arbeite daran, hat aber bisher noch keine Lösung gefunden.

Herr Schumacher erkundigt sich nach dem Verfahren zur Aufstellung des Regionalplans. Herr Grass erläutert, dass die Stadt ein Entwicklungskonzept erstellen wird, das die The­men Siedlungsentwicklung, Tourismus und S-Bahn-Überführung behandelt. Noch wartet man auf die Einwohnerprognosen des Kreises, um die Siedlungsbewegung mit Zahlen unter­füttern zu können. Herr Schumacher fragt, ob es sinnvoll sein könnte, Gebiete wie z.B. Schlödelskamp aus dem Regionalplan herauszunehmen, um die „Bedarfs-Bilanz“ für die Landesplanung zu ändern. Auch Herr Eichhorn findet, dass man darüber nachdenken sollte. Die CDU wird einer Her­ausnahme einzelner Flächen aus dem Flächennutzungsplan unter keinen Umständen zu­stimmen, da die CDU schon zur Aufstellung des FNP die Aufnahme von rund 75 ha Fläche zur Befriedigung des städtischen Wohnraumentwicklungsbedarfs gefordert hat, während die SPD aufgrund des seinerzeitigen Kramer-Gutachtens nur 28 ha forderte. Das Land hat darauf­hin rund 55 ha als angemessene Fläche in den FNP aufgenommen, was nach Auffas­sung der CDU nach wie vor zu wenig ist, so dass die CDU der Auffassung ist, die betref­fende Fläche B-Plan 27 d zur Aufnahme in den Regionalplan zusätzlich mit aufzunehmen. Eine erstmal her­ausgenommene Fläche wieder aufzunehmen ist ungleich schwieriger. Die Verwaltung warnt, dass es schwierig ist, Gebiete wieder in die Regionalplanung hinein zu bekommen. Man müsse langfristig denken.

Auf Nachfrage erklärt die Verwaltung, dass die Einzäunung der Bäume an der Feldstraße dem Schutz des Wurzelbereichs dient.