10.05.2016 - 3 Protokollgenehmigung, hier: Protokoll der 29. S...

Herr Schumacher erklärt, dass er unter TOP 5.1, zweiter Absatz, Satz 11, nicht nur von Motorräder gesprochen habe, daher muss der Satz korrekt heißen: „…den Hafen für motori­sierten Individualverkehr zu sperren“.

Herr Burmester vermisst unter TOP 4.2 beim Statement der CDU ihre bevorzugte Variante. Entsprechend soll im Beitrag der CDU als vorletzter Satz Folgendes aufgenommen werden: „Die CDU favorisiert die Variante (8b).“

Mit diesen Änderungen wird der öffentliche Teil mit 10 Ja / 0 Nein / 3 Enthaltungen ge­nehmigt.

Das Sonderprotokoll wird unverändert mit 10 Ja / 0 Nein / 3 Enthaltungen genehmigt.