09.06.2016 - 7.4 Stand der Durchführung und Kostenentwicklung wi...

Herr Lieberknecht  erklärt, dass Frau Saß die Projektleitung der neuen Projektgruppe „Neubau“ für Hochbaumaßnahmen übernimmt. Die Planung kann nun vorangetrieben werden, da der Haushalt freigegeben wurde. Er informiert weiter darüber, dass der Neubau Städtische Wohnunterkunft Am Steinberg begonnen hat. Er weist daraufhin, dass die Politik für das Projekt Heinestraße einen Antrag im Planungsausschuss stellen muss, da die Maßnahme sonst aufgrund des abgelehnten B-Plans als erledigt angesehen wird. Herr Schneider kündigt einen Antrag an. Frau  Jacob-Emeis erkundigt sich, ob so ein Antrag nur im Planungsausschuss gestellt werden kann oder auch im Rat möglich ist. Herr Lieberknecht erklärt, dass beide Varianten in Betracht kommen.

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.