09.06.2016 - 7.9 Sonstiges

Herr Blohm erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Spielplatz-Katasters und bittet dieses rechtzeitig fertigzustellen, damit es in die Haushaltsüberlegungen mit einfließen kann.

Ein Anwohner hat ihn auf die Parkplatzsituation beim ZOB für Behinderte angesprochen. Er merkt an, dass es nur Frauenparkplätze und keine Behindertenparkplätze gibt und fragt, ob dies beabsichtigt ist. Herr Grabau gibt zu bedenken, dass die Tiefgarage nicht behindertengerecht gestaltet ist, da die Personen keine Möglichkeit haben wieder herauszukommen. Herr Brix erklärt, dass sich der Behindertenparkplatz direkt vor den Arztpraxen befindet und nicht mit einer zeitlichen Begrenzung versehen ist.

Frau Woywod erwidert, dass das Kataster zu den Zielen 2016 des UBF gehört und somit in Bearbeitung ist. Es ist geplant, dies nach der Sommerpause in den Ausschuss zu bringen.

Herr Rüdiger fragt, wann mit der Informationsveranstaltung zu den LED Lampen bei den Stadtwerken zu rechnen ist. Frau Woywod gibt weiter, dass sie die Einladung der Stadtwerke bereits erhalten hat und der Termin nach der Sommerpause angesetzt ist und somit noch vor der Haushaltsberatung im November stattfindet.

Herr Rüdiger erkundigt sich weiter nach dem aktuellen Stand der Versandung bei der Westmole. Herr Lieberknecht informiert das Gremium darüber, dass Gräser als Barriere gepflanzt wurden. Wenn diese Maßnahme die Versandung nicht stoppt, bleibt als einzige technische Möglichkeit, dass der Bauhof dort durchspült. Herr Sonntag erfragt den Sachstand zum Radweg auf der Südumgehungstrasse und informiert die Verwaltung darüber, dass am Auweidenweg eine Fahne aufgestellt wurde, die die Gänse und Wiesenvögel verscheucht. Er wirft die Frage auf, ob eine solche Fahne sinnvoll in einem Naturschutzgebiet ist. Herr Lieberknecht teilt zum Radweg auf der Südumgehungstrasse mit, dass als nächster Schritt das B-Plan-Verfahren erfolgen muss. Er gibt an, dass die Fahne nicht von der Stadt ist und der Verwaltung keine weiteren Informationen vorliegen. Er versichert, den Sachverhalt zu prüfen und dann zu berichten.

Herr Grabau erkundigt sich, wer Zugang zu den Fahrrädern der Stadtwerke am ZOB hat. Frau Woywod erläutert, dass die Doppelboxen nur vorübergehend genutzt werden und die Stadtwerke einen Beauftragten haben, der die Fahrräder aus den Boxen herausholt.