09.06.2016 - 4 Protokollgenehmigung, hier: Protokoll der 26. S...

Herr Gropp weist daraufhin, dass es in TOP 5, Anhörung der Beiträte, Mittteilungsvorlage anstatt Beschlussvorlage heißen muss.

Mit dieser Änderung genehmigt der Ausschuss das Protokoll mit 9 Ja / 0 Nein / 3 Enthaltungen.

Frau Woywod nimmt eine Richtigstellung des Protokolls der 25. Sitzung vom 03.03.2016 vor, indem unter TOP 9.1 das Abstimmungsergebnis „einstimmig“ eingefügt wird.

Der Ausschuss stimmt dieser Änderung mit 11 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung zu.