02.02.2016 - 6 Prüfauftrag der CDU-Fraktion zu städtischen Gru...

Herr Strüven erkundigt sich nach dem Schlödelskamp. Herr Lieberknecht erklärt, dass die Fläche im Außenbereich liegt, daher nur befristete Flüchtlingsunterkünfte möglich sind. Ansonsten müsse man ein B-Plan-Verfahren durchführen.

Herr Schernikau ergänzt, dass der Aufstellungsbeschluss ehemals an den Erschließungskos­ten und am Flächenerwerb gescheitert ist.

Für die CDU-Fraktion führt Herr Schernikau weiter aus: Ziffer 2, In de Krümm, hält sie für zu kleinflächig. Ziffer 3, Waldfriedhof, steht in Konkurrenz zur Unterkunft Moorweg (Ziffer 4), die nach Meinung der CDU-Fraktion, am ehesten erweiterbar ist. Da auch der Parkplatz Heinestraße im gleichen Gebiet liegt, ist auch dieser eher alternativ zu sehen. Die CDU-Fraktion  würde gerne die Betrachtung des Parkplatzes der VHS vertiefen, da hier nicht nur Flüchtlingsunterkünfte, sondern auch sozialer Wohnungsbau möglich ist. Er führt aus, dass die CDU nach wie vor einen Standort an der Pinneberger Str. 230 als mögliche Notunter­kunft zur kurzfristigen und vorübergehenden Unterbringung favorisiert, auch wenn ein Neubau nötig sei. Hier gibt es Kapazitäten und Anbindungsmöglichkeiten, außerdem wurde der Standort schon als Unterkunft genutzt. Da die Kapazitäten für 2016 nicht reichen, sollte die abschlägige Meinung der anderen Fraktionen überdacht werden.

Herr Schmidt sagt, dass man stetig einen Kapazitätenabgleich von Planung und Zugängen mache. Die Prognosen sind sehr unsicher, aber die Stadt rechnet eher mit einem Bedarf im oberen Bereich und dann bestehe Handlungsbedarf.