12.01.2016 - 3.1 Protokoll der 24. Sitzung vom 03.11.2015

Die Verwaltung erklärt, dass das Abstimmungsergebnis für TOP 15, Sanierungsmaßnahme Neugestaltung Schulauer Hafen – Nachtragsvereinbarungen, korrigiert werden muss. Es gab nur eine und nicht zwei Enthaltungen. Das richtige Abstimmungsergebnis lautet:

11 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung.

Herr Fölske stellt den Antrag, das Protokoll TOP 8, S. 7, 3. Zeile zu ändern. Der Satz „Herr Burmester stellt einen Vertagungsantrag, um in der Fraktion beraten zu können.“ soll ge­ändert werden in „Herr Burmester meldet Beratungsbedarf an.“ Der Vorsitzende weist da­rauf hin, dass hier kein Wortprotokoll geführt wird. Eine inhaltliche Änderung kann er nicht erkennen. Herr Fölske besteht auf den Antrag, der vom Ausschuss mit 2 Ja / 8 Nein / 3 Enthaltungen abgelehnt wird.

Das Protokoll wird mit der Korrektur des Abstimmungsergebnisses TOP 15 vom Aus­schuss mit 10 Ja / 0 Nein / 3 Enthaltungen genehmigt.