18.02.2016 - 1 Einwohnerfragestunde

Es gibt 1 Fragestellerin und 2 Fragesteller.

Die erste Fragestellerin ist Frau Regina Wohlers.

Artikel auf wedel.de „Aufstocken gegen Wohnungsknappheit“

Frau Wohlers geht auf den o.a. Artikel ein, der auf wedel.de nachzulesen war und fragt, in welcher zeitlichen Dimension eine Realisierung des Projektes erwartet werden kann.

Herr Schmidt antwortet, dass hierfür 2 Aspekte zu berücksichtigen sind. Zum einen ist erst eines der zwei geplanten Projekte im Planungsausschuss vorgestellt worden. Der Planungsausschuss hat den Plänen noch nicht zugestimmt. Für beide geplanten Vorhaben ist zuvor ein B-Plan-Verfahren durchzuführen, was ca. 1 Jahr in Anspruch nehmen wird.

Frau Wohlers fragt weiter, ob der Artikel im Auftrag der Stadt erstellt wurde und weshalb der Artikel, der sich wie Werbung für die Investorin Frau vom Bruch liest, nicht als Werbeartikel gekennzeichnet ist.

Mit ihrer letzten Frage geht die Fragestellerin auf den  Planungsausschuss ein, in dem das Projekt unter Ausschluss der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Aus Sicht von Frau Wohlers gab es in dem Artikel auf wedel.de zu dem Projekt nur Werbung und keine Sachinformationen. Sie möchte wissen, warum das so ist.

Herr Schmidt antwortet, dass der Artikel durch den Vertragspartner KommunikaTeam erstellt wurde. Aus seiner Sicht enthält der Artikel durchaus Sachinformationen. Er nimmt wahr, dass die Bevölkerung sehr frühzeitige Informationen gut findet. Hierbei handelte es sich auch um frühzeitige Informationen für alle Interessierten.

Geplanter Bau einer Wohnunterkunft an der Ecke Feldstraße/Rudolf-Breitscheid-Straße

Der Einwohner Herr Imbeck stellt dem Fraktionsvorsitzenden der Bd.90/Grüne-Fraktion die Frage, wie man den Bau vor Agressionen und Übergriffen während der Bauphase, aber erst recht danach, schützen könnte.

Herr Wuttke ist überrascht, dass die Frage ihm gestellt wird. Er antwortet, dass er davon ausgehe, dass die Verwaltung entsprechende Überlegungen angestellt und geeignete Maßnahmen zum Schutz während der Bauphase und auch danach in der Schublade hat. Außerdem, so Herr Wuttke, ist nicht allein die Verwaltung für den Schutz verantwortlich, sondern alle 31 Ratsmitglieder ebenso wie alle Wedelerinnen und Wedeler. Jeder sollte diese und alle anderen Unterkünfte im Auge haben.

Herr Eichhorn ergänzt, dass diese Frage auch schon im Planungsausschuss angesprochen wurde.

Ausschusssitzungen

Der letzte Fragesteller Herr Pflüger möchte wissen, ob sich die Ausschussmitglieder der unterschiedlichen Ausschüsse zu bestimmten Themen, die der jeweilige Ausschuss behandelt, austauschen. Nach seinem Eindruck ist das nicht der Fall. Selbe Themen, die in unterschiedlichen Ausschüssen behandelt werden, werden von den Fraktionsmitgliedern unterschiedlich bewertet.

Frau Koschorrek antwortet, dass es regelmäßige Fraktionssitzungen gibt, in denen die Ausschussmitglieder aus ihren jeweiligen Ausschüssen berichten. Ein Austausch ist daher sichergestellt.