07.12.2015 - 6 Stellenplan der Stadt Wedel für das Haushaltsja...

Der Vorsitzende verweist auf die von der Verwaltung erstellte Änderungsliste, in der die Ausschussempfehlungen eingearbeitet sind.

Herr Kissig merkt an, dass die CDU sich zu den durch die Politik verursachten Änderungen im Stellenplan schon kritisch geäußert hatte. Die CDU wird sich heute der Stimme enthalten, damit die Beschlussvorlage zur abschließenden Beratung in den Rat gehen kann.

Auf Nachfrage von Herrn Wuttke, ob es seitens des Klimaschutzfonds bereits belastbare Aussagen zu der Finanzierung des Klimaschutzbeauftragten gibt, antwortet Herr Schmidt, dass dieses noch nicht der Fall ist.

Eine weitere Aussprache zum Stellenplan gibt es nicht.

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat mit 8:0:5 Stimmen (ja/nein/Enthaltungen), wie folgt zu beschließen:

Beschluss

Der Rat beschließt den Stellenplan für das Haushaltsjahr  2016 als Bestandteil des Haushaltsplans 2016 mit der der vorgelegten Änderungsliste.