07.12.2015 - 3 Protokollgenehmigung, hier Protokoll der 25. Si...

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Protokoll der 24. Sitzung vom 15.10.2015

 

Herr Kissig bittet, auf Seite 7 unter Pkt. 7.3 im 2. Absatz, Satz 3, das Wort „Fraktionszuwendungen“ durch die Wörter „ persönliche Aufwandsentschädigungen“ zu ersetzen.

Da es weder zum öffentlichen noch zum nichtöffentlichen Teil des Protokolls weitere Änderungen gibt, wird über das Gesamtprotokoll mit 12:0:1 Stimmen (ja/nein/Enthaltungen) beschlossen:

 

Beschluss

 

Das Protokoll wird mit der von Herrn Kissig gewünschten  Änderung genehmigt.

 

Protokoll 25. Sitzung vom 09.11.2015

 

Frau Weisser verliest einen Änderungswunsch zum Protokoll von Frau Jungblut, die heute nicht anwesend ist. Der Änderungswunsch lautet wie folgt:

 

Zum Protokoll der HFA-Sitzung vom 9.11.2015 bitte ich um eine Ergänzung zum TOP 7, Stellenplan.

 

Auf Seite 7 des Protokolls, 1. Absatz, 2. Satz heißt es:

 

"Auch Frau Jungblut für die Grüne Fraktion unterstützt die Aussagen des Seniorenbeirates und den Antrag der SPD Fraktion."

 

Daran anschließend bitte ich um diese Ergänzung:

 

Sie weist darüber hinaus auf die Definition zum "k.w." Vermerk hin, der beinhaltet, dass die Stelle nicht nur an die/den Inhaber /in gebunden ist,

sondern auch durch Umorganisation oder nach Ablauf eines vorübergehenden Personalmehrbedarfs ...wegfallen könne.

Diese Entscheidung obliegt dem Bürgermeister allein, der bereits zu einem früheren Zeitpunkt darauf hingewiesen hat. 

Auch aus diesem Grund solle der "k.w." Vermerk aus dem Stellenplan entfernt werden.

 

Der Bürgermeister erwidert, dass das formal richtig sei, dass er jedoch nicht beabsichtigt, davon Gebrauch zu machen. 

Da weder Frau Borgmeyer noch Herr Wuttke in der letzten Sitzung anwesend waren, können beide zu der gewünschten Änderung nichts sagen. Herr Dr. Bakan bittet, noch einmal zu bedenken, dass grundsätzlich keine Wortprotokolle gefertigt werden. In diesem Fall würde er aber der Änderung zustimmen, da Frau Jungblut nicht anwesend ist.

 

Es folgt eine kurze Diskussion zum Änderungswunsch von Frau Jungblut.

Sodann beschließt der Ausschuss unter Einbeziehung des nichtöffentlichen Teils, weil zu diesem keine Änderungswünsche vorliegen, mit 7:2:4 Stimmen (ja/nein/Enthaltungen):

 

Beschluss

 

Das Protokoll wird mit der von Frau Jungblut gewünschten Änderung genehmigt.